Free Bradley Manning ..

Interessanter Titel, den ich prompt mal dort klaue. - wobei der Artikellink weg ist :(

Es geht darum, wie versucht wird mit dem Antisemitismus-Begriff (linke) Antimilitaristen mundtot zu machen - und der "Antisemitismusbericht des dt. Bundestags" wird offensichtlich auch in diesem Sinne eingesetzt,

Malalai Joya ist eine beeindruckende Frau, mit klaren Argumenten und Positionen, unter extremen Lebensumständen dazu.

Ich hab sie in Kassel (Friedensratschlag) zuerst erlebt, und jetzt in München - und heute Abend letzte Gelegenheit um 19:30 Uhr im EineWelthaus ... Hingehen!

Die in den Vorjahren bekannte und beliebte satirische "JUBELDEMO" vor der SIKO war dieses Jahr "kräftesparend" zunächst abgesagt worden. Eine Gruppe von Aktivisten war damit gar nicht einverstanden, und nahmen das selber in die Hand (sowas gibts ;)
Also: Samstag, 28 Januar 2012, 12 Uhr Sendlinger-Torplatz:
"Gestern noch am Ballermann, heute schon Afghanistan.
Mach mit beim Work&Travel Programm der NATO"

Die üblichen Heuchler sitzen oder saßen in der Regierung:

Der Friedensratschlag zitiert ein Highlight, ich zitiere weiter:
Waffen für Syrien:
.
Sie haben es sogar geschafft, im Jahre 2011 einen Antrag der Linken mit folgendem Titel abzulehnen: "Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen". Dieser Antrag wurde in der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am 29. Juni 2011 beraten. In der Abstimmung im Bundestag ist dieser Antrag mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei Stimmenthaltung der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden.
.
Ulrich Maurer (MdB-Die Linke) in der "Aktuellen Stunde" des Bundestags am 19. Januar 2012, in welcher alle anderen Fraktionen der "Linken" Kumpanei mit dem Assad-Regime in Syrien vorwarfen. Hier geht es zur ganzen Debatte im Wortlaut.

das ganze Thema "breiter" z.B. beim Thomas ..

Nur von fern kann ich alle guten Wünsche für die Aktivistinnen aussprechen:

www.castor-suedblockade.de
www.gorleben-castor.de
www.x-tausendmalquer.de
(Link weg) castor-schottern.net

und sicher viele mehr.
Die Menschen an der Castorstrecke haben vielerlei Repressionen zu widerstehen, so wurden Camps von den Behörden schlicht verboten ...

Nach den Berichten - Ticker siehe bei den Links - tat das den Blockaden kaum Abbruch. Aber - bei dem Wetter Wasserwerfer samt Reizgas, Pfefferspray usw ... ein tapferes Volk dort!

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ich hab hier noch ein paar andere Sachen .. auch wichtig, doch unvollständig, aber ich schreibs mal dazu:

www.muenchner-friedensbuendnis.de/Petersberg-Protest

www.bifa-muenchen.de/Treff-Aktionsbuendnis-gg-Siko mit
www.sicherheitskonferenz.de/de/Zivilklausel-Tuebingen

www.bifa-muenchen.de/Ratschlag-2011

Studies wieder aktiv - und alle guten Wünsche von mir.

Bei "uns" hieß es, "damals", schon vor langem: In der Rüstung sind sie fix, für die Bildung tun sie nix!.

Jetzt - siehe Plakat - wird's (etwas adressierter) wieder verwendet, leider passend.

also Donnerstag 17. November 2011:

* 9:30 Auftakt Geschwister-Scholl-Platz vor der UNI
*10:00 Demo

(steht auch drüben im BIFA-Terminkalender)

soll übrigens ein überregionaler Aktionstag sein ...

.. sind in:
Auch in der Politik spielt das Thema kaum eine Rolle, obwohl es immer wieder Anlass gäbe. Zuletzt sorgte Cassidian für Wirbel. Mit vier Gymnasien unterschrieb Standortleiter Gerhard Wischmann Bildungspartnerschaften. Geplant sind Bewerbertraining, Betriebsbesichtigungen und Schnuppertage. »Es gibt da überhaupt kein Zucken. Wir sind ein großer Arbeitgeber«, sagt Wischmann. Das sei auch im Sinne der Schulleiter. Nur in Konstanz wurde zu einer Demonstration aufgerufen. Kein Wunder, dort ist die Verflechtung mit der Rüstungsindustrie weniger eng.

"Das Thema" ist die Rüstung, und die "Rüstungsregion Bodensee" ist da bemerkenswert bestückt - siehe:
Zeit online: www.zeit.de/2010/45/Ruestungsbetriebe-Waffenexport/komplettansicht
als PDF: http://files.waffenvombodensee.webnode.com/200000265-dc7f7dcc4c/2010-11%...

Also: Rüstungsfirma kooperiert mit Gymnasien - das hat uns gerade noch gefehlt, aber überraschend ist das nicht :( und es geht hier nicht nur um die Schulen.

Übrigens: Die Infos sammelt eine kirchliche, evangelische Seite, sei's drum ...

"Man hört förmlich den Speichel des Kapitals tropfen .."

Fiel so etwas spontan ;-) beim IMI-Kongress zur Schilderung des Besuchs europäischer Wirtschaftsfiguren in Kairo.

Auch hier kurz der Hinweis:

und, husch, weiter ..

Es gibt einen Gefangenenaustauch in Palästina - und alle kennen den israelischen Soldaten. Die Palästinenser - haben die keine Namen?

Es gäbe viel auszuführen dazu, was ich jetzt aber nicht schaffe - als kleiner Anlauf zumindest eine Liste der Palästinenser in diesem "Tausch" bei Al Akhbar - via, natürlich, Angry Arab, der mehr zu diesem Deal zu sagen hat.

.. nein, nicht wirklich:

Der Rüstungsetat in Deutschland steigt für 2012 um 133 Millionen Euro auf 31.7 Mrd. €

aha.
laut US Defensenews.com

Mehr/genauer beim "Bundeswehrmonitoring"

Jüngst kam's mal wieder - "um Hitler und ähnlichen Despoten in den Arm zu fallen ..."

Ich schrieb trotzdem schnell was dazu, und hier heb ich mir eine Variante auf:

Die Friedensfahrradtour 2011 nach Vicenza ist vorbei - und es war ein tolles Erlebnis, alle hoch zufrieden!

Wir radelten von Samstag, 30.7. bis Sonntag, 7.8. Tagesleistungen zwischen ca. 70 und 90km, mit (für Alltags-Kurzstrecken-Radler wie mich) herausfordernden Stücken vor allem auf der Forststrasse im Isartal auf dem Weg nach Mittenwald, bei Leutasch, natürlich die Brennerstrecke (Alte Römerstraße!) und die "Hügel" vor Verona. Über 30 RadfahrerInnen, zeitweise über 40, waren dabei, und verstanden sich prächtig.

Für mich war der politische Schwerpunkt

Sind sie nicht süß:
"Mit Blick auf die Tatsache, dass Kampf und Krieg ein gewisses Maß an Aggression erfordert, sind die meisten Frauen in dieser Hinsicht denkbar ungünstig ausgestattet", und "die 'weltfremde Ideologie' der Gleich­berechtigung sei schuld, unter der 'nicht nur die einzelnen Frauen zu leiden (haben), sondern auch die Bundes­wehr insgesamt, die durch 'Zivilisierung' nach und nach ihre Schlag­kraft verliert".

So das Zitat nach einem gewissen "Marineforum", das ich über ein paar Umwege via "Bundeswehrmonitoring" zu Gesicht bekam. Schön aufgemerkt :)

So wollte ich das auch schon öfter beschreiben: Die sog. Entwicklungshilfe der "reichen" Staaten, wie ist sie zu verstehen?

Dort bei Sopos.org jetzt: Unsere Hilfe als Drohung - Über die Wirkung von "Entwicklungshilfe" und "Demokratieförderung" in der arabischen Welt von Peter Schäfer.

Ein Satz daraus: Deshalb klingen die westlichen Unterstützungsabsichten für die ägyptische und tunesische Demokratiebewegung in den Ohren der Beteiligten wie Säbelrasseln.

.. selber lesen

von dort

an diesem Samstag werden wir uns bei einer kleinen Veranstaltung mit der

"Freedom Flotilla 2 - Stay Human"

solidarisch zeigen!

Wann: Samstag, 2.7.2011 - 18 - 20 Uhr
Wo: Rindermarkt, gleich unterhalb des "Rinderbrunnens"

Es gibt ein paar kleine "Installationen" und hoffentlich ein paar neue Gesichter, die sich interessieren werden!

Schaut einfach mal vorbei, wenn Ihr Zeit habt, und bringt am besten noch ein paar Leute mit, die schon solidarisch sind oder es werden wollen :-)

Informationen zur Lage der "Flotilla"

anders als gedacht werde ich jetzt doch bei dem Punkt dranbleiben - es geht um den desaströsen "Antisemitismus"-Beschluß der BT-Linksfraktion.

Ergänzung: Artikel bei Hintergrund, und nochmal die Nachdenkseiten - alles klar!

In einem Interview kommt von Gysi: ... Es gab nur einige Abgeordnete, die vor der Abstimmung die Fraktion verlassen haben, um die Einstimmigkeit zu ermöglichen, wofür ich ihnen dankbar bin.

Schöner Dank (In der Taz, halte ich schon längst genauso wenig von wie inzwischen von Herrn G.). Von wegen Kakau und ihn trinken ..

Ach ja - "erwartungsgemäß" wird das Medienestablishment diesen Beschluß genußvoll als Ermunterung betrachten, nun erst Recht in diese Kerbe zu hauen. Die RATIONALGALERIE führt ein besonders abstoßendes Exemplar aus der SZ vor

So plump bekommt man den Lobbyismus selten vorgeführt:
Die Mannheimer Friedensfreunde berichten von einem besonders peinlichen Fall:

Ex-Abgeordneter Klaus Reichardt (CDU) verklagt Container-Unternehmer Graeff (CDU) - Reichardt will Vermittlungsprovision für Bundeswehraufträge in Afghanistan ...

Am 10.6. war wohl ein Gerichtstermin - keine Ahnung wie es weiterging.

Update/Ergänzung: Moshe Zuckermann dazu (jW) und (vorl./unvollständig) Andrej Hunko, Annette Groth
Update 2: Knut Mellenthin, (auch jW) lesenswert!
Und nochmal ein neues 3. Update 7.7.: Die Fraktion versucht Schadensbegrenzung

Jetzt ist es sozusagen amtlich. Wer sich je über DIE LINKE Illusionen gemacht hat, dieser Beschluß zur Selbstkastrierung sollte die Augen öffnen: ... Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen.
Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen.

Dass die Mainstreammedien nicht nachlassen mit ihrem Trommelfeuer ist ja klar - aber je mehr sie zeigen, daß sie sich einschüchtern lassen oder fügen, um so mehr werden sie geprügelt.

Die Nachdenkseiten haben vor einiger Zeit diese Vorgänge schon eindrücklich analysiert (Vorsicht, längerer Text1), und bei der Linkspartei Mechanismen identifiziert, wie sie davor in der SPD schon zu beobachten waren, und die offensichtlich im Vorfeld dieses Beschlusses entsprechend wirkten: Der rechte Parteiflügel stellt sich als Hilfstruppe für die Medien zur Verfügung, um die eigene Partei systematisch zu denunzieren. Beim Thema Israel führte das zu diesem vorläufigen Höhepunkt. In der Jungen Welt (keine Ahnung wie lange das dort noch offen zu lesen ist) ein hilfreicher Artikel zum aktuellen Fall: http://www.jungewelt.de/2011/06-09/076.php

Dort heißt es immerhin:

• 1. den anderen, knapperen, noch passerenden Artikel finde ich grad nicht

nach der bemerkenswerten Öffentlichkeitsarbeit zum Skandal der Reichenhaller Kaserne bleibt Rabatz vorbildlich dran: Sie können aufzeigen, daß es sich gerade nicht um einen Ausrutscher handelt, sondern um kontinuierliche Praxis - Bundeswehr bringt Kindern das Kriegsspiel nahe.

Wieder einmal - Bundeswehrwerbung ohne Schamgrenzen:

Im Rahmen eines "Tags der offenen Tür der Reichenhaller Gebirgsjägerkaserne" wurde gezeigt, wozu die Bundeswehr fähig ist - Höhepunkte unter anderem das Demolieren von PKWs durch Panzer - ein wahrhaft attraktives Programm.

Doch das läßt sich steigern: Ein Miniaturdorf wurde aufgebaut, um damit Kindern am Kriegsspiel teilhaben zu lassen.

Das (nicht nur1) oberbayerische Bündnis "Rabatz" hat es geschafft, dazu Öffentlichkeitsarbeit zu machen, Ulla Jelpe unterstützt das im Bundestag.

Schon vorher - mit der gelungenen Demonstration zum Reichenhaller Gebirgsjägertreffen wurde angemessene Aufmerksamkeit geweckt.

Die Mittenwalder Bürgerlichkeit freute sich schon, daß die Aufmerksamkeit von den Mittenwalder Gebrigsjägerskandalen sich nun nach Reichenhall bewegte ...

Weiter so im Widerstand gegen den hiesigen Mitlitarismus!

(ich hoffe, hier noch einige Links nachzureichen ..)

• 1. "Autonome Vernetzung in Oberbayern, Salzburg, Tirol"

Ich hab mir erlaubt, die Grafik der Ansbacher nochmal extra vorzuführen ;-)
Das Original steckt in folgender PDF-Datei (2.1Mb) * via

Tolle Meldung bei Bundeswehr-Monitoring:

Der Bürgermeister der isländischen Hauptstadt Reykjavík, Jón Gnarr, hat es abgelehnt, Offiziere eines deutschen Marineverbandes zu empfangen. Zum Besuch der beiden Fregatten und eines Einsatz­gruppen­versorgers habe der bekennende Pazifist erklärt, "dass Reykjavík eine Stadt des Friedens sein sollte" und die Isländer "auch in der Praxis zeigen (sollten), dass wir eine Nation ohne Armee sind".

Toll - also doch mal in Island Urlaub machen!

Ich bin ja heftig und doppelt mit dem Ostermarsch befaßt.

Schön wenn es da mal schon vorher eine Reaktion gibt, hier

http://www.merkur-online.de/lokales/mittenwald/ostermarsch-statt-pfingst...

Und, in den Kommentaren nimmt schon jemand übel wg. Afghanistan und überhaupt, Treffer ;-)

Immerhin konnte ich die im Artikel fehlenden "technischen Daten" im Kommentar nachreichen , mal sehen ...

Ein bemerkenswerter Artikel beim Berliner Tagesspiegel: "Wohin treibt Japan" von Eiichi Kido
Die Atompolitik ist Teil einer zunehmenden Militarisierung

und

Erst Ende November 2010 bestätigte das japanische Außenministerium, dass seine Vertreter 1969 den Kollegen des bundesdeutschen Außenministeriums in einer Geheimverhandlung angeboten hätten, gemeinsam Kernwaffen zu entwickeln.
Japan war mit dem Atomwaffensperrvertrag (NPT-Vertrag) unzufrieden. Es war für Japan unerträglich, ein „Land zweiter Klasse“ zu sein.

Eiichi Kido lehrt als Politologe an der Universität von Osaka. Er promovierte 2009 an der FU Berlin mit einer Untersuchung über „Die Remilitarisierung Japans nach 1945“, er war wiederholt auch in München.

redblock hat recht, dort wird die neue Sitzverteilung so gezeichnet, "Sozialabbau" als Kriterium:

Ich füge allerdings hinzu - die Sitzverteilung beim Thema Militarisierung sieht genauso aus :-(

Die 'Koalition der Willigen' hat Sinn für Symbolik: Die Luftangriffe auf Libyen begannen passend zum 8. Jahrestags des Angriffs auf den Irak.

Damals war die "Cover Story" Massenvernichtugnswaffen - inzwischen als frei erfundene Lüge bestätigt, erfunden ausdrücklich um den Krieg anzuschieben.

Es ging gegen den häßlichen Diktator Hussein - der einen wesentlichen Teil seiner Existenz der Unterstützung des Westens verdankte (für die er gegen den Iran in den Krieg ziehen durfte, falls das in Vergessenehit geraten ist).

Auch Ghaddafi war bis vor kurzem (letztes Jahr in Paris und Rom!) der Vorzeigepartner des Westens - und ist jetzt ebenso willkommen als Vorzeigeschurke. Er ist ein Schurke - aber die NATO nimmt die Libyer für ihn als Geisel - nicht umgekehrt!