eigentlich sollte ich schon längst was dazu schreiben:
'is wieder Siko-Time.

Inzwischen nicht nur ein "steiles" Plakat, sondern nun auch was querliegendes hier für die Seite:

wie ich lesen konnte, gehen die Meinungen zu diesem Banner auseinander. Wenn Ihr aber bis hierhin gelesen habt, hat es wenigstens funktioniert ;-)

Wenn ich schon mal dabei bin, was mich immer

Seit einiger Zeit wurde es zu auffällig, wie klassische Umweltverschmutzerkonzerne z.B. aus der Energie-, Auto- oder Chemiebranche versuchten, sich mittels aufwendigen Public-Relations-Aktivitäten ein "grünes", umweltfreundliches Image zu geben - als Greenwashing hat dieses Phänomen einen Namen bekommen.

Entsprechendes passiert schon lange beim Friedensthema. Ein neuer, aktueller Höhepunkt ist zweifellos der Friedensnobelpreis für Obama - ein drastischeres Peacewashing1 ist kaum vorstellbar.

Kurzer Rückblick:

1. 1. Die Suchmaschine zeigt mir dort eine erste Benutzung in 2004, danach erst wieder 2007

Bekanntlich wurde am 3.7.2009 eine attac-Veranstaltung "wg. Ischinger" gesprengt. Der internen Diskussion folgte bisher kaum etwas "Draußen" sichtbares. Eine "Stellungnahme danach" wurde auf der Mailingliste veröffentlicht, in der die Sprengung provokativ als richtig bezeichnet wurde. Ich hab auf der Liste direkt und heftig geantwortet. Als die provozierende Rechtfertigung auf no-nato.de im Web erschien, hab ich erst mal gewartet ob es "sichtbare Bündnisreaktionen" gibt. Gab es aber nicht, bemerkenswert. Lang ist's her, intern gab es Diskussionen, ich warte noch auf ein vorzeigbares Ergebnis.

Die Sprengung wurde von der Staatsanwaltschaft zum Vorwand genommen, ein ganzes Bündel von Repression loszulassen, war wohl ein gefundenes Fressen für die, natürlich willkürlich wie meistens (Wichtig: Bei der Auseinandersetzung am 3.7. selbst wurde die Polizei nicht eingeschaltet, obwohl es Leute gab die danach riefen).
U. a. die aktuellen Angriffe der Staatsanwaltschaft wurden jetzt auf Indymedia berichtet. Nur, neben der Brandmarkung der Repression (das ist interessant, klar!) wurde auch nochmal die "Verteidigung der Sprengung" bestätigt, und versucht ein Bündnis zu zeigen, das "Weiter macht als ob nichts geschehen wäre". So nicht - finde zumindest ich. Wie öfter schon, mein fälliger Kommentar bei Indymedia nun auch hier.

Fefe ist lustig:
Das geht ja wohl nicht, dass die auf unserer Demo unsere Besucher verprügeln.

Mit einer mächtigen Drohung: Der CCC wird da jetzt mal ein Exempel statuieren.

Irgendwie haben die noch nicht mitgekriegt, was dieser Staat so drauf hat, noch mächtig viel Demokratieoptimismus, trotz aller Beobachtung der regierungsamtlichen Lügenmaschine.

Leider erleben wir bei der SIKO in München, und erst recht jüngst beim Gelöbnix (da ohne Demo) - es geht sehr wohl, dass die unsere Besucher verprügeln.

Ja, es gibt juristische Gegenwehr,viel zu wenig, und selten ausreichend dokumentiert für einen Erfolg. Beim Gelöbnix haben die Cops einen friedlichen Teilnehmer, der eine Tafel trug, in die Ettstraße abgeführt, und als dort keine Zeugen mehr mitkommen konnten, mit direkter körperlicher Gewalt das Handgelenk gebrochen, einfach so ...

Die Berliner Demo hat reichlich Medienecho, vielleicht kommen die wirklich weiter damit. Wäre dann auch für München ein Beispiel.

verflixt knapp der Termin, drum schreib ichs überall hin ...

Neu: Einstellung gegen Geldauflage ... mehr dazu bei der IMI.

Di 21.Juli 12:30h -
Prozess gg. Tobias Pflüger wg. Siko 2005,
siehe Presseinfo der IMI

Ort: Landgericht München 1, Nymphenburger Str. 16 Zi.Nr. A-208/II

attac München hatte sich auf die Aufforderung von Ischinger zur öffentlichen Diskussion zur SIKO eingelassen.

Gestern wurde diese Veranstaltung von Störern "gesprengt". Sie feiern "ihren Erfolg" auf Indymedia.

Toll, Ischinger kann das voll auf sein Habenkonto buchen, oder? Ich hoffe das ist nicht das letze Wort.

Den doch meist etwas blinden Kommentaren auf Indymedia hab ich versucht etwas entgegenzusetzen, und weil es dort in der Schlange untergeht, hier nochmal:

"Manche Besucher sieht man lieber Gehen als Kommen ..."

so soll W. Brandt tatsächlich über die damalige US-Marionette aus Vietnam gesprochen haben.

passt auch heute, da der "SIKO1-Beauftragte der Bundesregierung" bei einer attac-Podiumsdiskussion mitmacht.

Ich denke Claudia Haydt macht (zusammen mit Andreas Zumach) im Streitgespräch dann alles klar.

Übrigens, man hat der SIKO-Figur einen strebsamen SPD-Nachwuchspolitiker zur Seite gestellt - der gehört versenkt wie seine Partei2 ...

1. 1. SIKO: szengängige Abkürzung für die Münchner NATO-"Sicherheitkonferenz" samt Gegenaktionen.
2. 2. eigentlich wären SPD + Grüne für eine bessere Politik schon irgendwie nötig, so ein häufiger Gedanke - aber sie haben sich so gründlich disqualifiziert - indiskutabel, keine Aussicht auf Besserung erkennbar.

Nachlesen bei telepolis:

Gericht weist Auflagen für Rebel Clowns Army zurück

ab und zu hilft ein Gericht ;-)

"Der Versuch, die Rebel Clowns Army mit Instrumenten des Versammlungsrechts auszugrenzen, ist vorerst gescheitert", kommentiert Stolle die Gerichtsentscheidungen. "Abzuwarten bleibt, wie die Polizei und Ordnungsbehörden in Zukunft mit Formen des kreativen Straßenprotestes umgehen werden."

im Auflagenbescheid der Siko-Demo von 2008

Die Scharfschützen auf der Residenz beim Odeonsplatz erzeugten nicht nur bei den Veranstaltern Unmut - die Figuren auf dem Dach richteten - demonstrativ/provokativ - ihre Läufe auf die Kundgebung.

Hier ein Foto von 2002, wo ebenfalls in der ganzen Sicherheitszone um den bayerischen Hof solche Leute auf den Dächern anzutreffen waren. Die meisten bekamen damals allerdings von Demos nichts zu sehen, wo sie sich aufgeilen hätten können.

Quelle: pers. Archiv, Foto: Friedensbündnis.

Da sind so wenig bekannte Gesichter da ...
meinte doch glatt eine TeilnehmerIn heute auf dem Marienplatz, als die Geschichte noch im Anlaufen war ;-)