Ein Interview mit Tobias faßt aktuelle Probleme zusammen.

u.a.: All dies wird ideologisch verbrämt: Wer gegen den Verfassungsvertrag ist, der sei gegen Europa. Das Gegenteil ist der Fall.

Bild wikimediaDIE LINKE erhebt Klage in Karlsruhe gegen den Tornado-Einsatz (Link weg), gut:
Mit der Klage begehrt die Linksfraktion die Feststellung der Verletzung der Rechte des Deutschen Bundestages und beantragt zugleich eine Einstweilige Anordnung, mit der der Bundesregierung die Entsendung der Tornados bis zur Entscheidung in der Hauptsache untersagt wird.

dazu:
Die Linksfraktion nimmt damit die Klage der beiden Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler und Willy Wimmer auf ...
Klingt ja schön, wenn Populismus Rechte als Gewährsmänner für die Linke erscheinen läßt, nur - seit Mechtersheimer sehe ich das mit noch mehr Unbehagen und kann das Warnen nicht lassen.

Die Militäreinsätze müssen bekämpft werden, die Klage ist erst mal richtig. Dazu ein Brief beim Friedensbündnis.

Uri Avneri schreibt um unser Leben: Du und ich und der nächste Krieg ... Bush und Olmert und der nächste Krieg – HILFE!

Merkel bei der Siko (Link leoider weg), hier einer der deutlichsten Ausschnitte:
Ich bin sehr froh, dass genau dieser Weg in Afghanistan jetzt zunehmend beschritten wird. Wir dürfen uns nämlich nichts vormachen: Dies ist auch die Verbindung der Tätigkeit von NGOs mit militärischen Fähigkeiten in einem Maße, in dem das über Jahrzehnte - jedenfalls in unserem Land - nicht üblich war. Es gab hier die Entwicklungspolitik und dort das militärische Engagement. Jeder hat vom anderen hinreichend viele Vorurteile gehabt. Dass der Erfolg nur durch das Ineinanderwirken geht und dass nicht der eine über dem anderen steht, das ist ein neues Denken, das wir erlernen müssen, von dem aus meiner Sicht aber der Erfolg abhängt.

Sie fragt gar nicht, was die NGOs dazu sagen - es hat bereits geklappt genug davon (nicht alle!) einzukaufen.

Das BIFA-Projekt von 2005 muß weitergehen, aber es macht auch Arbeit ...

Das versuchen uns Regierungskreise schon länger zu verklickern - und so wird der Etat für "Entwicklungszusammenarbeit" auch dazu hergenommen, den Aufbau einer Afrikanischen Eingreiftruppe und deren Einsätze mitzufinanzieren.

Die LINKE im Bundestag passt auf und hat einen Antrag dagegen gegestellt (hier als PDF, 48 kb): Die Mittel werden dem 9. Europäischen Entwicklungsfond (EEF) entnommen, sie sind damit nicht Bestandteil des EU-Haushalts und werden weitgehend ohne parlamentarische Kontrolle beschlossen.

Gute Initiative.

Bei der Gelegenheit: Zu vielen ist nicht klar, warum Interventionen der "reichen und mächtigen" Staaten - militärisch und nichtmilitärisch - ein Problem sind und welchen Stellenwert die Autonomie de "Zielgebiete" haben muß. Nur als Hinweis in dem Zusammenhang das Zitat von gestern.

Die Vorschläge zu Friedensdiensten im Antrag sind in meinen Augen immer noch ziemlich blauäugig: Die Beziehung zu Afrika und anderen Regionen müsste soweiso auf eine andere Grundlage als bisher gestellt werden ...

Die Lehre hierbei, wie im Irak, ist eine grundsätzliche. Es ist viel besser, wenn die Veränderung eines Regimes von unten bewirkt wird, sogar wenn das ein langes Warten wie in Südafrika, Indonesien oder Chile bedeutet. Besatzungen unterbinden die Möglichkeit eines organischen Wandels und schaffen ein viel größeres Problem, als vorher da war. Afghanistan ist dafür nur ein Beispiel.

Tariq Ali beim ZNET

attac macht 3 Sonderzüge - Basel, Salzburg und Bonn nach Rostock, am 2. Juni! - Abfahrt 1. Juni!

Verblüffung, und die Rückfahrt?

... die verteilt sich über die ganze Woche ;-)

Ist ja klar: die berühmte Choreografie des Widerstands kennt viele Termine, die mit der Großdemonstration am Anfang stehen. Wie es dann weiter geht, ist soo verschieden, auf jeden Fall nimmt man an daß viele Aktivisten erst mal bleiben.

Wenn das Wetter nur gut ist - ich möchte nicht wissen wieviele dann versuchen unter freiem Himmel zu schlafen.

Putin bei der Siko München - er geht auf viele Fragen ein. Auf deutsch ist seine Rede sowie Frage und Antwort beim Friedensratschlag nachzulesen.

Das US-Militär verfolgt unerbittlich Agustín Aguayo, der als US Kriegsverweigerer den Einsatz im Irak verweigert hat. Das ganze auf deutschem Boden - wo bleibt das Eingreifen deutscher Gerichte?

Dieser Tage laufen Aktionen der fränkischen Friedensbewegung anläßlich der Verfahrenstermine der US-Militärs ab 6. März 2007 in Würzburg, hier via Nachrichten aus Hassfurt:
Agustín Aguayo ist dort wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" angeklagt. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren. Neben den Aktionen in Würzburg wird es auch Protestveranstaltungen in den USA und Großbritannien geben. Der Soldat ist seit Anfang Oktober 2006 im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich Anfang September 2006 weigerte, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sich genötigt sah, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Er war als Sanitäter in der 1. Infanteriedivision in Schweinfurt stationiert.
Agustín Aguayo versucht seit fast drei Jahren vergeblich, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden.

Seit längerem wird er - wie andere verfolgte Verweigerer auch - von Connection e.V. unterstützt (von dort hab ich das Bild).

Mehr u.a. auch bei NRHZ, trueten.de (dort auch mehr zum verwandten Fall Ehren Watada);
American/English: blog, www.aguayodefense.org

Das ist es! Die Idee mußte kommen:

Die Idee von AktionBikes ist es, in möglichst viele Städten und Dörfern möglichst viele fahrtüchtige Fahrräder zu sammeln und nach Heiligendamm zu bringen, um dort zwischen den Blockaden und Demonstrationen, Camps und Roter Zone schneller unterwegs zu sein...

Schön, daß beim Radspannereiblog die Idee weitergereicht wird!

Das was der Münchner bikepunk - noch ein Blog zur Siko! - aktuell aufgegriffen hat fiel mir dort auch schon auf, aber er/sie war schneller ;-)

Besonders interessant daran finde ich den Aspekt des Exportes von Überwachungs- und Sicherheitstechnologie.
Saudi Arabien und die Emirate sind grosse Aufkäufer deutscher Technologie, die hierzulande u.a. aus Datenschutzgründen noch nicht flächendeckend eingesetzt werden kann. Genannt werden Iris Scanner und Technologien zur Zensur im Internet. Als ein Anwendungsgebiet wird dir Kontrolle von Arbeitsmigrant_innen in Saudi Arabien genannt.

Ich hoffe darauf zurück zu kommen und sehe den Zusammenhang hierzu.

Im Moment hab ich natürlich anderweitig zu tun:
     

warum ich das gerade jetzt lese?

Israel/Palästina ist als Frage so klar und doch so brutal. Ich hab die Artikelüberschrift schon vorher gesehen, aber jetzt erst hingeschaut. Lest halt auch.

Die Losung gefällt mir - "Mehr als nur dagegen sein", ich weiß nicht ob mir das selbst eingefallen wäre - aber es beschreibt - wiederum erst mal abstrakt - recht deutlich auch meine eigene Vorstellung.

Außerdem gefällt mir, wie attac *)und IMI hier zuammenarbeiten - bei der neuen Broschüre Antimilitaristische Positionen zum Gipfel in Heiligendamm.
Bequem zum Download (PDF 1.6 Mb) (auch in Papierform bestellbar). (trueten.de war erster).

Von der Heide an den Strand!

Auf die Schnelle fiel mir bereits in der Einleitung Bemerkenswertes auf: Dort heißt es mit Bezug zum Gipfel 2005 im schottischen Gleneagles:

SZ an Künast, Grüne Fraktionsspitze: ... Wie stehen Sie zu dem Vorschlag, ein Ehrenmal für die gefallenen Soldaten zu errichten?

Künast: Es ist guter demokratischer Brauch, für diese Menschen, die eine besondere Verantwortung und Aufgabe übernommen haben, einen Ort oder ein Ritual zu finden haben, um ihnen zu gedenken. Da kann man eigentlich gar nichts gegen haben. Jetzt kommt es auf die genaue Ausgestaltung an.

Sie haben sich beim Krieg aufs Mitmachen eingestellt, mit allen Konsequenzen.

Ein Ehrenmal für gefallene deutsche Soldaten - das hat uns noch gefehlt.

Den Gefallenen das namentliche Gedenken zu verwehren, passe nicht zur demokratischen Tradition der Bundeswehr. «Dieser Zustand ist der Männer und Frauen nicht würdig, die für ihr Land und seine Werte starben», heißt es in dem von «Bild» verbreiteten Appell. (via Netzzeitung)

kotz >>

Passend dazu: Als Zeichen der Zeit (Florian Rötzer / Telepolis) kann man sehen: Märklin bietet erstmalig seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wieder Militärspielzeug an!

Killerspiele? War da was?

Passend zur Modelleisenbahn im Maßstab 1:87 und 1:32 können Verladeszenen und Truppentransporte absolut vorbildgerecht nachgebildet werden. Qualität und Technologie von Märklin! - Verladeszenen? Auschwitz ...

Solche Bunker zeigt "Google Earth" wenn man zum Flughafen Rostock-Laage zoomt, darin stecken wohl diverse NATO/ Bundeswehr- Kampfflugzeuge.

Auf diesem Flugplatz fliegen die "Gäste" ein, die zum G8-Gipfel nach Heiligendamm kommen (und steigen gleich in Hubschrauber um, nehme ich erst mal an). Daß dies gleich ein so exponierter Militärflughafen ist, trug sicher dazu bei, daß ettliche engagierte Menschen ankündigten, den Flughafen an geeigneten Tagen zu blockieren.

Das sind weder Kriminelle noch Terroristen - im Gegensatz zu den prominenten Gipfelteilnehmern, die einem Großteil der Welt die Souveränität streitig machen - mal mit, mal ohne direkte Waffengewalt.

...

Das Bildchen gefällt mir und ist ein schöner Aufhänger. Rhein-Ruhr ist ein bischen weit weg für mich - in München ist wohl das Sozialforum mit der Veranstaltung am 23. Februar der "bündnispolitische Kristallisationskern" zum Thema G8; das Friedensbündnis ist, wie es sich gehört, auch dabei.

Die Grafik fand ich bei kossawa.de.

Schwer von hier aus für mich einzuschätzen, aber in den USA scheint es garade etws Rummel (Link weg) zu geben, weil ein hartgesottener Republikaner, Chuck Hagel, sich als einer der profiliertesten Kriegsgegner entpuppt, etwa: especially in the wake of Hagel's vote .. alongside the Democrats on an anti-surge resolution.

Die bringen den sogar als zukünftigen evtl. unabhängigen Präsidentschaftskandidaten ins Spiel. Neben einer Pro-Kriegs-Hillary wäre das doch mal eine Alternative ...

Mehr bei ANTIWAR.BLOG.

noch eine Demo gestern, in Mannheim gegen Berufsverbote. Anlass ist das fortwährende Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy.

Dazu auch die Kampagne 10000 Stimmen gegen Berufsverbote, Demobericht bei trueten.de.

war gestern. Da gehts zu den Bildern ...

Das Bild gefiel mir gerade ;-) aber der eigentliche Adressat ist längst der "demokratische" Kongress!

Schöne Bilder bei Indymedia.ch, sie schreiben von 100000 in Washington, dazu die anderen Landesteile, siehe auch trueten.de.

Am 9.Dezember letzten Jahres gabs eine aufwendige "Friedenskonferenz" im EineWeltHaus (Link weg), initiiert von Tobias Pflüger (International, mit Dolmetschern + aufwendiger Technik). Die Videoaufnahmen dazu tauchen jetzt für mich überaschend zuerst bei Indymedia auf. Die Dateien (leider nur .rm) sind ziemlich groß - ist ja auch (gekürzt!) zusammen über 2 1/2 Stunden - also etwas für Flatrate zum Download. (Andere Möglichkeiten wirds wohl auch geben).

Inhaltlich hoch informativ, aber zu viel um hier grad was rauszupicken, die Übersicht bei Indymedia schreib ich nicht ab ;-)

Ich war bei der Konferenz bis auf den Anfang dabei *). Meine eigenen Fotos wurden nix, die bei Indymedia sind eigentlich ok, aber leider fürchterlich seitlich gestaucht, wer immer da nicht hingeguckt hat. Zwei davon hab ich hier "nach Augenmaß" entzerrt ...

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*) damala war gerade die "Auszeit" dieser Webseite, drum kam hier noch nix

Attac freut sich in der (Link weg) Presserklärung über das Weltsozialforum in Nairobi . Mir ist u.a. der folgende Satz wichtig:
Wie Sven Giegold betonte, wird die Europäische Union in Afrika vor allem als imperialer Akteur und nicht als vergleichsweise bessere Alternative zu den USA angesehen. Besonders groß sei der Widerstand gegen die geplanten bilateralen Wirtschaftspartnerschaftabkommen ...
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Zu meinen vorherigen Hinweisen (s.auch Kommentar) kommt nun auch der (Link weg) Freitag dazu:
Die Forderungen in Nairobi waren so radikal wie selten zuvor (Daniela Dahn).
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Das WSF hat es auch in die Indymedia-Mittelspalte geschafft (etwas verspätet ist mein Eindruck), dort mit weiteren Links, aber praktisch kein weiterer Inhalt bei Indymedia.de ... (daher also: Ich wuerde ja gerne mehr schreiben, aber hier versagt regelmaessig die Stromversorgung).
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Später ergänzt: Hier hat jemand meinen Artikel entdeckt und verlinkt trotz englischem Blog. Ich empfehle im Gegenzug dort auch nachzusehen, da gibs weitere Links wiw z.B. diesen hier! (Die Solarkocher wie sie dort vorgeführt wurden haben vor vielen Jahren Leute bei der Schwafi propagiert - das Konzept hatte offensichtlich Erfolg ;-)

Den Text aus "Heute im Bundestag" geb ich mal weitgehend wieder:
Kriegswaffen im Wert von 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 exportiert

Berlin: (hib/VOM) Im Jahr 2005 sind Kriegswaffen im Wert von rund 1,6 Milliarden Euro aus Deutschland exportiert worden. Dies geht aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung (16/3730 PDF 204k) hervor.

Wie schon erzählt fasziniert mich das Weltsozialforum, das jetzt begonnen hat, erstmals in Afrika.

Ich konnte nicht selber hin :-(

Torsten Trotzki macht Berichte als html-Newsletter (auf der Site vom Sozialforum in Deutschland).

Momentan gibts eher "Vorabinfos" - fing ja erst an. Interessant z.B. die Liste der teilnehmenden deutschen Orgs, hier ein Interview zum afrikanischen WSF.

Wie immer, selber durchklicken ;-)

Nicht vergessen, die "eigentliche" WSF-2007-Webseite, in Englisch (u.a.)

bei den Vorbereitungen zum nächsten Ostermarsch in München hat jemand nachgeguckt und, Überraschung, zwei schöne Bilder vom letzten Münchner Ostermarsch illustrieren den Wikipedia-Artikel.

Der Artikel ist zwar knapp, aber angenehm korrekt soweit ich es auf die Schnelle sehe. Bei der Gelegenheit: Bei der BIFA hab ich die Mottos der Münchner Ostermärsche seit der Wiederaufnahme 1982 bis jetzt aufgelistet!

Ich schätze mal, daß das Transparent "Nein zum Krieg" auch am 10.2. und am 7.4. wieder mitgetragen wird!

Zum Krieg in (gegen) Somalia gibt es ein aufschlussreiches Interview mit Mohamed Hassan, der in der Region zuhause ist (gegenwärtig lebt er in Belgien).

Das Interview ist in Englisch (Übersetzer, anywhere?), hier ein paar Punkte:

This is a war of the USA against all the peoples of the Horn of Africa
This is not a war between Ethiopia and Somalia
...

The Ethiopian army is at present being reformed as a local mercenary force in the service of the Americans that can be used against any country in the region.
...

Genau, die Soldaten-Webseite Stars & Stripes (stripes.com) zeigt dann auch mehrere Beispiele, u.a.:

U.S. trainers prepare Ethiopians to fight.

Also, die hier angeregten Wetten sind jetzt schon überholt.

Wie immer, am besten lest den ganzen englische Text.
Gleiches Interview, andere Webseite.

Not suitable for small children or Republicans More Enlish below.

;-) So Peter Tracy (kein Link mehr) zu seiner jüngsten politischen CD.

zu meiner Überraschung hat Peter hier per Kommentar reagiert "Greetings from California", als ich vor ein paar Tagen seinen Impeachment-Song verlinkte - ich bin natürlich begeistert über solche transatlantische Resonanz!

nun wieder Englisch ...

Hello Peter,
also für other "monolingual Americans" ;-)

I am very happy to hear from you. It is quite interesting you're going to tour Europe. This is a private blog, not much help for such a tour, but I look forward to spread your news here again!

For now I especially like to show you the links to the "Munich American Peace Committee" (english page, german version there as well).

These are US-Citicens living in the Munich region and joining for peace activities in Germany, as well as supporting US war resistors. They are well known and liked very much in the local peace community! For your tour I recommend to contact them as well ..

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Following this international dialogue I even added an english "About" to the menu!

Das andere US-Amerika lebt - hier z.B. der Impeachment-Song (MP3 2,6Mb), oder die Aktionen:

- Beach Impeach, via Linkslog

... mehr wie immer mit den Suchmaschinen ;-)

.
.

Auch für hierzulande einen Song: 'Angie' von den Stones (MP3 6.3 Mb) "Alle unsere Träume werden sich in Rauch auflösen" - der 'angemessene' ;-) Merkelsong

Bei Telepolis geht Marcus Hammerschmitt sehr klar auf die Zusammenhänge bei den deutschen Militärsateliten ein - lesenswerte notwendige Klarstellung! - Insbesondere weil halt doch zu viele Menschen schlicht "mehr Rüstung" mittragen, wenn sie nur unter dem Stichwort kommt "unabhängig von den USA" .. (dazu: gleiches Thema, weiterer Autor)

Allerdings, anderer Artikel: Es ist ein Jammer, daß jemand der Schreiben kann wie Hammerschmitt ausgerechnet beim Thema Israel/Palästina einen böartigen Tunnelblick vorführt - krass daneben (www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22744/1.html)

rabenhorst guckt den EU-Forschungstopf zu einem speziellen Punkt an - lohnt sich, danke.

Außerdem fällts wieder auf:

Kriegsforschung wird das offiziell sowieso nie genannt, Rüstungsforschung klingt auch zu auffällig, Verteidigungsforschung ist zu durchsichtig, Friedensforschung ist schon vergeben - also:

Wir machen Sicherheitsforschung.

wie meinte Werner so richtig? - Hau wech den Scheiß ...