Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Frieden

Dienstag, 1.11.2005    

Militär-Einsätze via Entwicklungshilfe-Budget?

Tobias Pflüger beackert die EU-Bürokratie, und ein paar markante Erkenntnisse dieser Arbeit bestätigen unser bisherigen makaberen Befürchtungen:

  • Die Miltärkosten für Interventionen laufen über einen separaten Topf (ATHENA), der eine Kontrolle durch das EU-Parlament fast unmöglich macht
  • Die problematischen Militärmissionen im Kongo und Sudan werden über das Entwicklungshife-Budget finanziert
  • "Eigentlich" verbietet der geltende Nizza-Vertrag einen eigenständigen EU-Militär-Haushalt

Beim Erfurter Vortrag sind wir bei der BIFA auf ähnliche Fragen gestoßen. - Am 14.11. in München gibts den aktuellen Stand dazu!

Pressemeldung von Tobias Pflüger

Montag, 31.10.2005    

attac in Würzburg

(Link weg) (Link weg) Attac-Ratschlag in Würzburg :

"Den Versuchen der großen Koalition, den Kurs der letzten Jahre fortzusetzen, werden wir massiven Widerstand entgegegensetzen", sagte Pedram Shahyar, Mitglied des Attac-Koordineirungskreises. "Darum brauchen wir eine große außerparlamentarische Koalition, die Druck macht." Ziel ist ein Bündnis von Umweltorganisationen, Gewerkschaften, kirchlichen und linken Gruppen. (aus der (Link weg) Presseerklärung )

Für mich (nicht erst diesmal) auffällig bei der Presseerklärung: Frieden/Militärkritik taucht nicht sichtbar auf - da muß was geschehen!

Samstag, 29.10.2005    

Blutspender für Erdöl

Das Bild/die Aktion muß ich zeigen. Keine Ahnung wo das ist (Wien?), die Chronistin hat ne 'at'-Domain.

Dienstag, 25.10.2005    

Syrien im Visier

Mailingliste Globalisierung und Krieg: Sorge, daß UN + USA + wer-auch-immer Syrien miliärisch angreifen, der Countdown läuft ...
Es heißt dabei, sogar Telepolis würde mitziehen: "Regime-Change in Syrien".

Ich hab den Artikel nicht unbedingt so gesehen, auch wenn er sich über vieles "daß Maul zerreißt". So nennt der Telpolis-Text zwei Quellen - hm - sehr distanziert, die ich interessant fand und deshalb hier gleich weitergebe:

Wie eigentlich immer: Natürlich kann ich nicht überprüfen was die schreiben. Ich finde aber bemerkenswert, was es für US-amerikanische Professoren gibt, die so zu Nahost-Themen im Web publizieren.

Montag, 24.10.2005    

Europäisches Sozialforum 2006 in Athen

Vorweg: Die Webseite http://www.fse-esf.org entwickelt sich noch, aktuelle Dokumente gibt es meist in Englisch (immerhin)

Via Mailingliste wird von der Vorbereitung zum ESF 2006 in Athen berichtet: der Termin ist 6. bis 9. April 2006

Gleich 16 (!) Themenbereiche wurden jetzt aufgelistet:

  1. Krieg und Frieden (Besatzung des Irak, Mittlerer Osten, Palestina), Militarisierung in Europa, Militärbasen. Kosovo. Afrika. Antikriegsbewegung.
  2. Europa in der liberalen Globalisierung: WTO, G-8, internationale Organisationen…
  3. Die MigrantInnen in Europa: Recht auf Asyl, Gleichheit der Rechte.
  4. Diskriminierung, Rassismus, Rechtsextremismus.
  5. Anerkennung der sozialen Rechte als Kollektivgüter, öffentliche Dienstleistungen, soziale Sicherung.
  6. Prekarität, Armut, Ausschluss.
  7. Arbeitsplätze: Produktivität, Wachstum, Arbeitslosigkeit/Vollbeschäftigung.
  8. Umwelt, nachhaltige Entwicklung, Energie, Wasser, Klima.
  9. Wie soll die Demokratie in Europa aussehen und welche Grundrechte soll es geben? Staatsbürgerschaft, Föderalismus, Status der Staaten, der Völker ohne Staat, europäische Institutionen.
  10. Wirtschaftspolitik in Europa (Zentralbank, Stabilitätspakt).
  11. Recht auf Bildung und Ausbildung, Kultur, Stellenwert der Medien.
  12. Die feministische Alternative.
  13. Landwirtschaft, Recht auf Selbstbestimmung über Nahrungsmittel, die Bauern in Europa.
  14. Wohin geht die Europäische Union?
  15. Strategie der Bewegung: Von Seattle bis heute.
  16. Sicherheitspolitik und Repression in Europa.

(aus einem Bericht von Christine Buchholz von der Europäischen Vorbereitungsversammlung in Istanbul 23./25.09.05 - Mailingliste des Sozialforums in Deutschland)

Und hier noch'n Bericht: http://www.babels.org/a418.html

Sonntag, 23.10.2005    

Die Errungenschaften von Bush

Eine lange - englische - Liste: Bush's accomplisments, 84 Punkte.

(Aber hierzulande war man auch nicht faul, dazu ein ander Mal).

Freitag, 21.10.2005    

Intervention in einem ölreichen Land

Gerade findet die gemeinsame Übung französischer, belgischer und deutscher Truppen in Südfrankreich statt, in der eine Intervention in einem ölreichen Land simuliert wird.

Telepolis (Florian Rötzer) schildert die neuesten Zumutungen von NATO+EU-Militärs.

Montag, 17.10.2005    

Schrottplätze weltweit: Schafft das Militär ab

nein, soweit ist es leider nicht: Das was "The Register" da über Googles Satellitenbildern zusammenbrachte, ist zum großen Teil noch zur Verwendung bestimmt, zwei von unzähligen Motiven:

www.theregister.co.uk/2005/10/14/google_earth_competition_results/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/13/google_earth_threatens_democracy/print.... www.theregister.co.uk/2005/09/20/google_earth_democracy_two/print.html

Aber weg muß es doch. Unbenutzt, bitte.

(via IT&W)

Freitag, 14.10.2005    

Stop the next ...

Das Bild fischte ich aus dem Netz und weiß nicht mehr wo. Ist ein Buchtitel und klingt vielversprechend, mehr kann ich auch nicht dazu sagen, aber das Bild möchte ich trotzdem vorzeigen.

Inzwischen: muss nur suchen, dann kommt es wieder, hier bei "United for Peace and Justice".

Mittwoch, 12.10.2005    

Zwei Konferenzen am gleichen Wochenende

... gibts im November.

Nicht ungewöhnlich das, in diesem Fall allerdings beide so interessant daß es lästig wird. Nun gut - Terminüberschneidungen sparen Zeit, man kann schließlich nur einen davon wahrnehmen ;-)

Es geht um das Wochenende 19./20. November 2005:

  • IMI-Kongress 2005 Tübingen: "Friedliche Kriege? Die Zivilisierung des Militärischen oder die Militarisierung des Zivilen"
  • Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegungen .. Frankfurt

Kurzfristig an diesem Wochenende 15./26. Oktober 2005 gibts auch zweierlei, da ist es klar daß ich in München bleibe:

  • Auswertungstreffen Sozialforum 2005 - Hannover
  • attac Kleine Herbstschule München

Wie gesagt, bei letzterem bin ich am Wochenende beteiligt ...

Mittwoch, 12.10.2005    

NATO ist ersetzbar

(eigentlich natürlich mehr, ...nicht nur ersetzbar, wie alle anderen Militärapparate ist sie am besten aufzulösen.)

Für alle, die das doch für zu unralistisch sehen, fand ich hier eine "Brücke" zu dieser Idee:

Beim Arbeitsausschuß Friedensratschlag entstand diesesjahr ein Papier "60 Thesen für eine europäische Friedenspolitik" (hier als PDF 360k). (Dazu beschäftige ich mich jetzt damit). These 57 lautet

(57) Die Europäische Union soll alle ihre Möglichkeiten nutzen, um die OSZE zu einem wirklichen System kollektiver Sicherheit im Sinne der UN-Charta auszubauen. Eine solche Regionalorganisation der Vereinten Nationen, der alle europäischen Staaten gleichberechtigt angehören, würde einen Militärpakt wie die NATO ebenso wie die Militarisierung der EU vollends überflüssig machen. Voila.

Samstag, 8.10.2005    

Bundeswehr feiert in Erfurt - nicht ungestört

Freundlicherweise landete ein Bericht zu dieser kleinen, aber ausdrucksstarken Gegendemonstration bei Indymedia zum Nachlesen für Alle.

50 Jahre Bundeswehr sind 50 Jahre zuviel (sorry für die unoriginelle Formulierung, aber die Bundeswehr ist unoriginell).

Am 05.10.05 fanden im Erfurter Kaisersaal (!) die Feierlichkeiten zum "Geburtstag" der deutschen Bundeswehr statt - freundliche Mitstreiterinnen ließen das nicht unkommentiert. Beim Indymedia-Artikel gibt es mehr Fotos und ein paar Kommentare ...

Mittwoch, 5.10.2005    

Placebo-Friedenspolitik

oder auch "Potemkinsche Friedenspolitik" muß ich mal wieder zum Thema machen, und zwar weil zu viele Menschen der verflossenen Rot-Grünen Koalition die Politik als Friedenspolitik abgekauft haben.
- Potemkinsch, d.h. es war nur eine Fassade,
- Placebo, d.h. die Menschen glauben irrtümlich, es geschieht was für den Frieden ...

Auch wenn die Wahl gelaufen ist, stellt dieser Sachverhalt eine Herausforderung für die weitere Friedensarbeit dar! Ich bin unsicher, wieviele Menschen sich über diese Punkte im Klaren sind.

Zwei Artikel beim Friedensladen Heidelberg passen dazu:

Diese Punkte habe ich auch immer im Hintergrund, wenn ich - wie z.B. beim BIFA-Treff an diesem Mittwoch - an der Planung von inhaltlichen Veranstaltungen mitmache (konkret: attac-Herbstschule, Friedenswochenveranstaltung)

Freitag, 30.9.2005    

The Pledge To Resist

Boom Box: Not In Our Name/Saul William - Hier gibt diverse Remixe dazu, Hiphopig oder so, kann man vielleicht mal brauchen. Die Dateien enden auf 'mpga'. Kann man in der Regel wie 'mp3' benutzen (evtl. umbenennen).
Track 1 hier MPGA~MP3 1.4M via Globalisierung und Krieg

Samstag, 24.9.2005    

Von Biowaffen zum BioWeapons Prevention Project

Nein, Biowaffen sind nicht Waffen aus ökologisch kontrollierter Fertigung .. (sorry fürs Kalauern) aber so wie die Bundesregierung ihre "friedenspolitischen Fassade" pflegt kann man da schon ins Überlegen kommen ...

Telepolis heise greift es auf: Wieder einmal wird man an die umfangreiche Biowaffenforschung der USA erinnert, hier die Meldung im New Scientist ("It raises a serious question over how the US is going to demonstrate its compliance with obligations under the Biological Weapons Convention if it brings these tanks online,"). Die USA, immer mit Waffendrohung bei der Hand um andere zu erpressen, denkt nicht daran internationale Kontrollen in den USA selbst sich zuzulassen.

Die Meldung geht zurück auf Entdeckungen des deutsch-amerikanischen Sunshine-Projects.

Schon länger wird dort versucht aufzuklären, was sich hinter dem Rücken der Öffentlichkeit in Biowaffen-Labors abspielt. Neben dem oben aufgeführten Treffer zur USA gibt es ähnliche Sorgen zu Deutschland, der letzte Bericht hier.

Wichtiger noch: Inzwischen gibt es eine internationale Kooperation unter dem Namen BioWeapons Prevention Project

Sieht nach einer Verstärkung der Idee vom Sunshine-Projekt aus! Die Perversion der staatlichen Militärs ist dadurch noch lange nicht gebremst - aber man muß wenigstens nicht mehr nur zugucken.

Samstag, 17.9.2005    

Waffen und Elsevier

The Lancet (*), eine britische Medizinzeitschrift, wehrt sich dagegen daß der Elsevier-Verlag die Londoner Waffenmesse (DSEi) unterstützt!

... .. Offenbar scheint die Meldung irgendwie den deutschen Medienmachern nicht wichtig genug zu sein. Und auch deutsche Blogs gehen da kaum drauf ein..

beklagt "Nur mein Standpunkt" ... (Link tot!)

Was sich jetzt hoffentlich etwas ändert, denn dass eine anerkannte medizinische Zeitschrift sich gegen den Verlag stellt ist das mutigste Ereignis seit langer Zeit.

Danke! Finde ich auch!

___
* Hier der Link zur deutschen Ausgabe, der britische Link führt (noch?) zu Elsevier und läuft nur (!) mit Cookies :-(

Dienstag, 13.9.2005    

NATO abschaffen

... sach ich schon lange, was denn sonst?

Bei Indymedia zum Berliner NATO-Treffen: http://de.indymedia.org/2005/09/127983.shtml

Für uns ist klar: es gibt nicht die "bösen Kriegstreiber" auf der einen und die "guten Friedenskräfte" auf der anderen Seite. Vielmehr treiben die NATO-Staaten und ihre Verbündeten mit unterschiedlichen strategischen Gewichtungen die weltweite Militarisierung voran

Montag, 12.9.2005    

Friedensbewegung und die Wahl

(bin etwas spät dran damit, ich weiß ..)
Von der "Kooperation für den Frieden" kam Ende August eine Pressemitteilung zur Wahl, deren Quintessenz lautete "keine Wahlempfehlung", im Text hieß es dazu "Sicher sei es ... für Friedensbewegte noch nie so schwer zu entscheiden gewesen, welcher Partei man bei der Bundestagswahl die Stimme geben solle und ob man überhaupt eine Wahl treffen könne" (hervorhebung durch mich).

Im späteren Rundschreiben vom Bundesausschuß Friedensratschlag (ohne Link ?!) heißt es dagegen "Noch nie war es für friedensangagierte Bürgerinnen und Bürger leichter, eine Entscheidung für die Bundestagswahl zu treffen"
mehr...

Sonntag, 4.9.2005    

Join the Army ...

Join the army and meet kill interesting people.

Freitag, 2.9.2005    

Fairer W...

nein, das war ein "Freudscher Verleser" den ich beim Surfen hatte, ich las
"Fairer Waffenhandel"

Natürlich zuckte ich innerlich zusammen. Ich las grad bei einem Grünen der die ganzen Friedenswerbsprüche auflistete, und bei jedem Satz gaben mir die Widersprüche zur Wirklichkeit einen Stich. Und dann "Fairer ... Welthandel .. usw."

Ach so. Aber: Daß die Bundeswehr ökolgisch handels soll, das gibts schon irgendwo, aber da such ich jetzt wirklich nicht nach ;-)

Kanzler und Kernkraft

Wenn ich es richtig mitbekam distanziert sich der amtierende Kanzler von Merkels Atomplänen - so weit so gut. Nur, wie verträgt sich das damit:
Ein Kanzler als Handelsreisender. ... EnBW-Vorstandschef Utz Claassen fand auf dem Rückflug erhebende Worte für den Kanzler: Er habe "in herausragender Weise die Interessen der Wirtschaft vertreten". Für jeden war etwas dabei. Siemens erhielt einen Auftrag für ein Kernkraftwerk in Höhe von 328 Millionen Euro. Hochtief sollte für 115 Millionen Euro eine Industriezone in Abu Dhabi bauen. Rheinmetall durfte 32 "Fuchs"-Spürpanzer an die Vereinigten Arabischen Emirate verkaufen (Wert: 160 Millionen Euro)...

So ein SPON-Text vom 31.8.05, der den Kontrast darstelt, daß jetzt die "Bosse" die Nähe zu Merkel suchen, die sich vor kurzen noch des "Handelsreisenden" bedienten.

Quasi nebenbei wird man also erinnert:
* der sog. "Kernkraftausstieg" heißt nicht Verzicht auf Kernkraftexport (und was will man dem Iran eigentlich vorwerfen?)
* Rüstungsexport? und dann noch großkotzig mit "Friedenspolitik" im Wahlkampf werben?

Alles wie gewohnt: Placebo-Atomausstieg, Placebo-Friedenspolitik ...

Sonntag, 21.8.2005    

Panzerdivision verschrotten

Bei Indymedia: "Coole Action!" - dem Kommentar kann ich mich nur anschließen.

Am 20.08 feierte die 1. Panzerdivision in Hannover ihr Sommerbiwak mit 5000 geladenen Gästen der „High-Society“ im Hannoverschen Stadtpark. Was den lockeren Anschein eines normalen Betriebsfestes im Freien erwecken soll, ist in Wirklichkeit etwas ganz anderes:
Die erste Panzerdivision ist momentan eine von 5 Leitdivisionen für weltweite militärische Einsätze. Im Rahmen des Umbaus zu einer Interventionsarmee ist ihr die Rolle als die Eingreiftruppe zugedacht.
Wenn diese Truppe gesponsert von hannoverschen Firmen und mit der Patenschaft der Stadt Hannover inclusive dem Oberbürgermeister und selbsternannten „Friedensfürst“ Herbert Schmalstieg im Rücken, feiert, dann geht es vor allem um eins: Akzeptanz und Verbundenheit mit dieser Truppe und ihren Kriegseinsätzen zu erreichen.

50 Jahre Bundeswehr sind 50 Jahre zuviel - 1. Panzerdivision verschrotten war dann auch der Slogan der gelungenen Protestaktion. Die Feldjäger sind dabei anscheinend etwas ausgerastet ...

AFRICA: Millions for Military Aid

... und Brosamen für die Hungernden. Leider komme ich nicht selbst zum Übersetzen, auf Englisch in GreenLeftweekly wird Folgendes ausführlicher geschildert:

Die Hungerkatashtrophen in Afrika gehen weiter - was USA und teileise UNO betreiben passt wie die Faust aufs Auge (kleiner Ausschnitt):

What Tandja and Bush did discuss was Washington’s $550 million Trans-Sahara Counter Terrorism Initiative (TSCTI), a military training and cooperation package involving nine African countries, including hunger-stricken Niger, Mali, Chad and Mauritania. It also involves Nigeria, Senegal, Morocco, Algeria and Tunisia. The pact was launched with the arrival of 1000 US troops on June 6 to take part in a 20-day military training exercise.
Using the “war on terror” as cover, the program is designed to give the US military a foothold in the strategic, oil- and mineral-rich region and to prop up unpopular and authoritarian pro-US regimes. It provides forward facilities for rapid US intervention in other parts of Africa, in particular oil-rich west Africa around Nigeria and the Gulf of Guinea. It is estimated that that region alone will supply 25% of US oil needs by 2015; currently it is the source for 15%.

(weiß jemand wo diese Nachrichten auf deutsch zu lesen sind?)

Read full story ...

Dienstag, 16.8.2005    

Press Conference Crawford Style

Press ConferenceBei dem Bild konnte ich nicht widerstehen. Auf der Seite gibts eine Menge dazu.

siehe auch weiter unten

USA verstehen

Dazu gibt es sicher verschiedene Ansätze, aber man braucht vermutlich Amerikanisch- (ersatzweise Englisch-)Kenntnisse.

Diese vorausgesetzt empfehle ich den Eintrag bei der Whiskey-Bar.

Without hordes of angry yippies to distract it, the silent majority -- or at least, the non-GOP majority -- has managed to conclude, correctly, that the war cannot be won. Even worse, it seems to have picked up on the fact that the Cheney administration is no longer even trying to win it, but is simply looking frantically for a face-saving way to get out of the swamp.

Der Text ist länger, und kulminiert in der formidablen Wirkung von Cindy Sheehan gegenüber Bush!

Deneben stehen einige unbequeme Sachen zum Anti-War-Movement, die klingen nach "Aus der Not eine Tugend machen", lest selber.

Übrigens, man findet dort auch die Gallup-Fragen zum Irak "war der Krieg gegen den Irak ein Fehler" - das Ergebnis hat sich just in diesem Monat gedreht 54:44 - Vormonat 46:53!

___

BTW: Sowas gibt es auch: "... my post-Columbine decision to get rid of all my firearms". (im Text versteckt)

Sonntag, 14.8.2005    

Atomwaffen abrüsten -

... in Deutschland anfangen.

Das gelungene Bild von der Kampagne muß ich doch gleich hier unterbringen!

Bei der Gelegenheit hier der für mich wichtigste Satz aus dem Schreiben an den Münchner OB wg. Majors for Peace im Rahmen dieser Kampagne (2004, auf dieser Seite unten): Unser Gedenken an die Opfer von Hiroshima und Nagasaki bedeutet auch Gegenwehr zur heutigen Atom- und Militärpolitik

Fundrising für Frieden

... hat hier funktioniert:

Ich bin verblüfft wen die Salzburger hier als Sponsoren für ihr Friedensbüro fanden :-) - TU FELIX AUSTRIA ...

Uran aus Australien

GreenLeft weekly: Australia is the world’s second largest producer of uranium (after Canada) and has up to 40% of the world’s known uranium deposits.
The mining industry is itching to take advantage of a global uranium market opening. China alone plans to build 30 new nuclear reactors by 2020. New reactors are also being planned in India, the US, Britain, South Korea, Russia, Ukraine and Chile.

Nein, das ist nicht alles:

On August 9, foreign minister Alexander Downer announced he was negotiating uranium sales with China. Der Australische Außenminister hat ein feines Gespür für das Timing, nicht wahr?

But his assurances that “Australian uranium supplied to China is used exclusively for peaceful purposes” were described by NT Environment Centre co-ordinator Peter Robertson as “nonsense”. He told Green Left Weekly that Downer “could not give any real guarantees” that Australian uranium would not end up in weapons programs. “We know that of the 60 countries with nuclear programs, at least 20 subsequently expanded into research and, in some cases, the use of nuclear weapons.”

Hierzulande spielt man natürlich auch mit. :-(

Samstag, 13.8.2005    

Mission Accomplished

In diesem ZNET-Artikel weist Saul Landau wieder einmal auf die lange Serie US-Amerikanischer Gewaltakte hin, die eine klare Linie erkennen lassen: "Seit den frühen 50ger Jahren haben wechselnde US-Präsidenten die CIA und das US-Militär dazu benutzt, andere Länder zu brechen - und keineswegs um andere Länder in Ordnung zu bringen."

Das ist die wichtigste Erkenntnis - auch beim Irak ging es von Anfang an nicht um Aufbau, sondern um Destruktion.

Einige wenige aber typische Beispiele der in Wirklichkeit sehr langen Liste von US-Gewaltakten werden in diesem Artikel angeführt:

  • 1953 Iran
  • 1954 Guatemala
  • 1973 Chile
  • 2003 Irak (ganz abgesehen von der hier nicht behandelten "Vorgeschichte" der Unterstützung von Saddam Hussein)

Weiter im Artikel: " ... Am 1. Mai 2003 landete Bush im Pilotenoverall auf der USS Abraham Lincoln und verkündete: “Mission Accomplished”.
 
Damals lachten seine Kritiker über den Prahlhans - auch ich. Was wir damals nicht begriffen, seine Mission war tatsächlich erfüllt - die Standardmission des US-Militärs seit dem 2. Weltkrieg: Los, brecht noch ein Land.

Freitag, 5.8.2005    

Israels falsche Freunde

So schreibt Sophia Deeg im Freitag über eine Berliner Debatte.

Es war eine Bndestagsanhörung, alle Fraktionen hatten eingeladen usw. (s. Artikel)).

Sie schildert, wie sehr "gefestigt" die Positionen im Establishment sind: Kritik an Israel ist pauschal antisemitisch, gerade SPD-Mandatsträger sind besonders heftig.

Meine Interpretation: Je mehr die SPD sich von einer emanzipierten Politik entfernt, um so verbissener müssen sie jeden Vorgang bekämpfen, der ihre Irreführung bloßstellen könnte. Voila.

Lest selber vorbei (...)