PolitikBesuch in Gaza Mai 2010Die Kontakte im Januar beim "Gaza-Freedom-March" konnte Peter Voss mit Beharrlichkeit doch nutzen - er war jüngst über eine Woche im Gaza-Streifen. Militarisierung der Hochschulen
Donnerstag, 28 Oktober, 2010 - 18:00
mit Dietrich Schulze mehr demnächst. Veranstalter: ver.di TU Veranstalter: ver.di LMU
Kategorien: Politik
Siko-Gegenaktionen 2011
Dienstag, 14 September, 2010 - 19:30
Das erste Vorbereitungstreffen zu den Siko-Gegenaktionen 2011 wurde für Dienstag, den 14. September verabredet. Das hindert natürlich niemanden daran, sich schon vorher Gedenken zu machen, Brainstorming zu betreiben oder Vorschläge zu erarbeiten ... Veranstalter: Bündnisgruppen Ort: EineWeltHaus
Kategorien: Politik
Freiheit statt Angst 2010
Samstag, 11 September, 2010 (All day)
die bundesweite Berliner Demonstration für die demokratischen Grundrechte
Kategorien: Politik
Raus aus Afghanistan ...... mit der Bundeswehr anfangen. Die Münchner Freidenker sind regelmäßig in Radio LORA mit einem Beitrag vertreten. Der Rücktritt des Bundespräsidenten - und insbesonder der Auslöser für den Rücktritt - brachte das Thema Afghanistan in den Vordergrund. Das - und die aktuell angelaufene bundesweite Unterschriftenversammlung dazu - gab dann Anlass, auch die BIFA darüber zu interviewen - und hier kann man es nachlesen ...Hallo und guten Abend zur Sendung der Münchner Freidenkerinnen und Freidenker auf Radio Lora, München. Mein Name ist Stefan Baumgärtner. Was ist der Freidenkerverband?
Der Freidenkerverband ist: „Merkels Blamage“, Präsident im dritten Wahlgang ... titelten die Münchner Boulevard-Zeitungen am 1. Juli zur Wahl des Bundespräsidenten. Nur bei Heinemann und Herzog hatte es bisher einen dritten Wahlgang gebraucht. Wie kam es dazu, dass ein Bundespräsident, der sich nicht übermäßig in der Öffentlichkeit profilierte, seinen Rücktritt erklärte? Köhler wurde 1943 in Polen geboren, seine Familie lebte zunächst in einem sog. Umsiedlungsgebiet, später in einem Auffanglager, sie flüchteten beim Einrücken der Roten Armee 1945 Richtung Westen. In der DDR lebte die Familie bis zur geplanten Kollektivierung der Landwirtschaft 1953, erneut ergriff die Familie die Flucht – Horst Köhler kam in seine, wie er selbst es empfand, Heimatstadt Ludwigsburg. Er selbst hatte sich nie als „Vertriebenen“ bezeichnet. 1976 begann dann seine Karriere als Beamter im Wirtschafts- und Finanzministerium. 1993 wurde er Präsident desDeutschen Sparkassen- und Giroverband und anschließend der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung . Am 31. Mai 2010 erklärte er mit folgenden Worten seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten: Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. Seinen Rücktritt bezeichnete die SZ als die „Flucht des Null-Bock-Horst“. Weiter hieß es in dem Artikel, Köhler werfe hin und füge damit dem Amt des Bundespräsidenten großen Schaden zu. Er trete ab, weil er beleidigt sei und sich der Debatte nicht stellen wolle. Zitat: „Dies offenbart: der hölzerne Köhler war bemüht und überfordert.“ Offensichtlich stellt es eine Überforderung dar, wenn ein Politiker ungeschminkt ausspricht, was ist, aber nicht sein sollte. Köhler hatte wohl auch zuvor – obwohl er sicher nicht als ”Linker” verschrieen war, allzu ungeschminkt an der einen oder anderen Stelle seine Sicht der Dinge vertreten. So sagte er laut Wikipedia 2005: „Angesichts der Lage auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrtsregel für Arbeit. Was der Schaffung und Sicherung wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze dient, muss getan werden. Was dem entgegensteht, muss unterlassen werden. Was anderen Zielen dient, und seien sie noch so wünschenswert, ist nachrangig.“ „Politische Vorfahrtsregel” - das klingt doch sehr nach staatlicher Einmischung in die „Freiheit” der Arbeitgeber, Arbeitnehmer/innen nach ihren ureignen Interessen ein- und auszustellen. Weiter weigerte er sich ein Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung auszufertigen – und das, wo doch der Grundsatz gilt: jede Privatisierung ist zu begrüßen. Köhlers Aussagen seit der Finanzkrise 2007 für eine Regulierung und „Bändigung“ der Finanzmärkte und des „Finanzkapitalismus“ dürften große Teile der Mächtigen ebenso wenig erfreut haben wie seine Weigerung, den Vertrag von Lissabon sofort zu unterzeichnen. So verwundert es nicht, dass dieser Bundespräsident, der sich selbst gerne als einer mit „Ecken und Kanten” - nicht jedoch wie die SZ „hölzern” sehen wollte, sich mit seinen Äußerungen im Deutschlandradio endgültig ins politische Aus begab. Seinen Rücktritt versuchte niemand aus der großen Koalition oder der CDU aufzuhalten, Rückendeckung erfuhr Köhler an keiner Stelle, wohl aber die Zustimmung der Partei „Die Linke“ zu den Inhalten seines Interviews. Köhlers Rücktritt erscheint nicht als die beleidigte Geste eines überforderten Politikers. Die Mächtigen in diesem Land – ob in Politk oder Wirtschaft – konnten einen Bundespräsidenten, der unschöne Wahrheiten beim Namen nennt und Kanzlerin Merkel nicht bedingungslos unterstützt, nicht weiter gebrauchen. Das macht aus Köhler keinen fortschrittlichen Politiker, aber eben auch keinen Feigling. Song: Der Deserteur (zum Nachlesen mehr dazu)Ende Mai 2010 wurde Köhler während des Rückfluges von einem Truppenbesuch in Afghanistan vom Deutschlandradio interviewt, am 22. Mai wurden Auzüge daraus gesendet. Die Passagen, die dann den Anlaß für Köhlers Rücktritt lieferten lauten: Ricke: In der politischen Debatte wird auch darüber nachgedacht, ob das Mandat, das die Bundeswehr in Afghanistan hat, ausreicht, weil wir uns inzwischen in einem Krieg befinden. Brauchen wir ein klares Bekenntnis zu dieser kriegerischen Auseinandersetzung und vielleicht auch einen neuen politischen Diskurs? zitiert nach dem Transkript des Interviews auf der Website des Deutschlandradios: Köhlers Einschätzung war kein „Tabubruch”, sondern die klare Benennnung dessen, was seit neun Jahren in Afghanistan passiert: Krieg mit deutscher Beteiligung. Nicht das Aussprechen dieser Tatsache ist grundgesetzwidrig, sondern das Verhalten der Bundeswehr, ihrer Generäle, des sogenannten. Verteidigungsamtes und der Regierungskoalition. An dieser Stelle sei angemerkt, dass dies ebenso für die große Koalition davor galt und gilt. Und auch die Grünen/Bündnis 90 können ihre Verantwortung für den ersten „richtigen” Krieg, der wieder von deutschem Boden ausging, den Angriff auf das ehemalige Jugoslawien, nicht vor dem Grundgesetz rechtfertigen. Deutschland befindet sich also im Kriegszustand, ohne einem anderen Land offiziell den Krieg erklärt zu haben. Deutschland führt einen Krieg außerhalb seiner territorialen Grenzen, der keinesfalls als Verteidigung gegen einen Angriff von außen angesehen werden kann. Mit dem Grundgesetz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg eindeutig die Lehre gezogen: Angriffskriege sind nicht mit der Verfassung vereinbar. Deutschland führt Krieg. Für seine wirtschaftlichen Interessen, zur Sicherung der Ressourcennachschübe. All dies ist nicht neu, aber es darf eben nicht von einem Repräsentanten benannt werden. Dabei stellen es v.a die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 unmissverständlich fest und gehen auch darüber hinaus. Interview: Stefan befragt Ulla von der "BIFA": ...da gehts weiter mit dem BIFA-Interview (Ulla) Wie Ulla bereits erwähnt hat, ging vor einigen Tagen die Meldung, Geologen hätten in Afghanistan riesige Mineralienvorkommen entdeckt, durch die Medien. Laut „New York Times „liegen in Afghanistan über das ganze Land verstreut abbaubare Rohstoffe im Wert von etwa einer Billiarde Euro, unter anderem Eisen, Kupfer und Gold. Aber auch Erdöl und Gas, wenn auch in relativ kleinen Mengen, und vor allem: Lithium. Ein Metall, das aus modernen Akkus für Mobilgeräte wie Laptops oder Handys nicht mehr wegzudenken ist. Ein Sprecher des Pentagon, das zusammen mit dem dem US-Innenministerium unterstellten „United States Geological Survey“ die Untersuchung durchführte, äusserte die Prognose, Afghanistan könnte das „Saudi Arabien des Lithiums“ werden. Es wurden bereits erste Befürchtungen geäussert, die „Konkurrenz“ in Gestalt Chinas könnte versuchen, Abbaurechte zu gewinnen und damit die schöne Kriegsbeute wegschnappen. Interessanterweise stellen die Medien es so dar, als wären diese Vorkommen neu entdeckt und kämen völlig überraschend. Auf der Website des USGS ist aber bereits 2007 ein Bericht zu finden, der von großen Mineralvorkommen spricht. Dieser Bericht nennt zwar wenige Zahlen, ist aber eindeutig in der Aussage, dass es sich um reiche Vorkommen handelt. Natürlich wollen wir noch auf unsere kommenden Veranstaltungen hinweisen. (aktuell siehe auch BIFA-Termine) Informationen zu den Veranstaltungen und über den Freidenkerverband gibt es während der Bürozeiten freitags, 15-18 Uhr im Freidenkerzentrum in der Fleischerstr. 3 (Nähe U Poccistr.) telefonisch unter 76 85 03 oder unter www.muenchen.freidenker.org Die nächste Freidenkersendung im Forum aktuell bei Radio LORA München auf 92.4 läuft erst am 4. Oktober 2010. Wir haben unseren Sendeplatz getauscht, vom ersten Montag in den ungeraden Monaten zum ersten Montg der geraden Monate. Verantwortlich für diese Sendung und Sprecher war Stefan Baumgärtner. Weitere Sprecherin Christiane Kröll. Vielen Dank an Ulla von der BIFA für das Interview. Dank auch an Inge Knoeckel für Mitarbeit bei der Vorbereitung und an die Technik hier bei Radio LoRa.
Kategorien: Politik, Siko München
Das Bankentribunal - (mehr als ein) Theaterdonner!?
Montag, 26 Juli, 2010 - 19:30
Beim großen Attac-Bankentribunal im April in der Berliner Volksbühne wurde angeklagt, wie Demokratie, Gerechtigkeit, Grundwerte und volkswirtschaftliche Vernunft mit Füßen getreten werden durch ein entfesseltes, räuberisches Finanzwesen. Die Folgen - siehe Sparpaket der Koalition - sollen die Ärmeren jetzt tragen. Welche Antworten gibt Attac auf die Kapitalismus-Krise? Wir zeigen den Film zum Tribunal und diskutieren das Urteil. Veranstalter: Attac München Ort: EineWeltHaus, Raum 211/212
Kategorien: Politik
Konzern-Tribunal und Alternativengipfel im Mai 2010
Donnerstag, 22 Juli, 2010 - 19:30
Enlazandoalternativas - Alternativen verknüpfen.
Das Netzwerk lateinamerikanischer und europäischer Organisationen veranstaltet seit mehreren Jahren Kampagnen, Tribunale und Alternativengipfel gegen neoliberale Ausbeutung. Die letzte Aktivität gegen die transnationalen EU-Konzerne fand im Mai 2010 in Madrid (parallel zum offiziellen Gipfeltreffen EU-Lateinamerika) statt. Fotos und Filmausschnitte vom Tribunal dokumentieren diesen Widerstand. Film, Vortrag und Diskussion Veranstalter: Venezuela Avanza München Veranstalter: Ökumenisches Büro München Ort: EineWeltHaus, Weltraum U09
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Antikriegstag 2010 "Krieg um die Köpfe"
Mittwoch, 1 September, 2010 - 18:30
zum Thema: „Marketing für Kriegseinsätze“; dies beinhaltet z. B. Werbemaßnahmen der Bundeswehr in Schulen und in der Öffentlichkeit, öffentliche Gelöbnisse, Medienpräsenz, Waffenshows bis hin zum „erweiterten Sicherheitsbegriff“, wie er von der sogen. Sicherheitskonferenz propagiert wird. Mehr hier in Kürze! Veranstalter: DGB München Veranstalter: Münchner Friedensbündnis Ort: DGB-Haus Schwanthalerstr. 64
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Frauen-Friedenskonferenz München
Freitag, 27 August, 2010 (All day) - Samstag, 28 August, 2010 (All day)
Einladung zur Frauen-Friedenskonferenz27.-28. August 2010
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Kassel: Friedenspolitischer Ratschlag
Samstag, 4 Dezember, 2010 (All day) - Sonntag, 5 Dezember, 2010 (All day)
Der 17. Friedenspolitische Ratschlag 2010
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BIFA-Treff Mittwoch
Mittwoch, 6 Oktober, 2010 - 19:30
siehe auch BIFA-Treff. Veranstalter: BIFA Ort: Friedensbüro Isabellastr. 6
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Tübingen: IMI-Kongress
Freitag, 5 November, 2010 (All day) - Sonntag, 7 November, 2010 (All day)
(geplant) 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Veranstalter: Informationsstelle Militarisierung (IMI) Ort: Tübingen
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BIFA-Treff
Mittwoch, 8 September, 2010 - 19:30
diesmal 2. Mittwoch, wg. Antikriegstag 1 Wo. später ... -> da sollte dann mehr stehen: BIFA-Treff. Veranstalter: BIFA Ort: Friedensbüro Isabellastr. 6
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BIFA-"Sommer"-Treff
Mittwoch, 4 August, 2010 - 19:30
herzliche Einladung! -> da sollte dann mehr stehen: BIFA-Treff. Veranstalter: BIFA Ort: Biergarten!
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Bildungsstreik Demo am Mi, 9. Juni, in MünchenAm Mittwoch, den 9.6.2010, findet in München die diesjährige Bildungsstreik Demo statt. Münchner Studierendenvertretungen, Schülerinitiative München, Unibrennt und das bundesweite Bildungsstreikbündnis – auch in München eine Großdemonstration für ein besseres Bildungswesen. Demo-Route: GAZA - GFM-Bericht mit HintergründenGünter hat nochmal ausführlich sowohl "seine" Reiseerfahrungen als auch weitere Informationen aufgeschrieben. Der Gaza-Freedom-March war eine der größten Aktionen von "Free GAZA" vor der aktuellen "Flottilla", und im Umfeld zum GFM liefen bereits auch die Vorbereitungen dazu. Freitag 4.6.2010: Free Gaza - Solidarität mit Palästinensern
am Freitag 4. Juni, 17.00 Uhr München Marienplatz Solidarität mit den Menschen in Gaza, sowie der israelischen und palästinensischen Friedensbewegung
Bildungcamp 7. Juni bis 11. Juni 2010Alternative Bildungsstätte und Zelten zugleich… politische Proteste, etwas anders verpackt. Vom 07. Juni 2010 bis zum 11. Juni 2010 findet am Geschwister-Scholl-Platz in München, direkt vor der Ludwig-Maximilians-Universität ein Sammelsurium statt, das wir Bildungscamp nennen wollen. Der Bildungsgarten bietet dir bildungspolitische und politische Workshops, im Kabarettzelt kannst du dich kreativ ausleben, im Plenumszelt wird heftig debattiert werden, die VoKü auf dem Kulturrasen versorgt dich wie immer mit Getränken und veganen Gerichten, diesen Sommer außerdem mit dabei: der BringYourOwnSteak-Schwenkgrill. Und abends entspannst du dich mit Musik, Theater und einem kühlen Bier. Das Ganze findet im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks statt – und wie viele andere Städte organisieren wir auch in München am 09. Juni 2010 ab 12:00 Uhr eine Großdemonstration. Wir treffen uns zur Vorbereitung jeden Freitag um 18:00 Uhr in den Räumen der Studierendenvertretung der LMU (Leopoldstr. 15). Komm einfach vorbei und misch mit! Bei Fragen und Anregungen kannst du jederzeit mit uns Kontakt aufnehmen. Wir freuen uns über jede helfende Hand! Homepage: http://www.bildungscampmuc.de Wegen den gescheiterten Verhandlungen um das Semesterticket in München wird auch am TU-Campus in Garching gecampt. Weitere Informationen unter http://www.semesterticket-muenchen.de Freiheits-Flotte nach Gaza - Mahnwache!weiterer Protesttermin: Freitag 4.6.2010, 17 Uhr, Marienplatz München ... (wird ergänzt) seit Tagen sind die Schiffe unterwegs ... und jetzt 16 Tote nach israelischem Angriffund viele Verletzte, in internationalen Gewässern ... http://freegaza.de/aktuelles.php ... bis zu 16 Tote heute, Mo. 31.5. 14-16 Uhr Mahnwache/Kundgebung Marienplatz München Demo gegen Studiengebühren: Mo, 10. Mai, 14 Uhr, MünchenIn NRW werden wegen dem Wahlergebnis die Studiengebühren fallen! |