SIKO MünchenKurze Einschätzung
Kurze Einschätzung der Proteste gegen die NATO-Kriegstagung
Die zentrale Forderung unserer Demonstration war der sofortige Abzug der NATO- und Bundeswehrtruppen aus Afghanistan und damit die Beendigung des Krieges, der bereits Zehntausende Tote und Verletzte unter der afghanischen Bevölkerung gekostet hat. Dass die Zahl der DemontrationsteilnehmerInnen diesmal etwas geringer war als in den vergangenen Jahren, lag u.a. wohl an den miserablen Wetterbedingungen, aber auch daran, dass viele, die regelmäßig von auswärts nach München kommen, sich in diesem Jahr auf die Großdemonstration und die Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden konzentrieren. Möglicherweise sehen aber auch viele, die für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan eintreten, diese Forderung bereits als halb erfüllt an, nachdem inzwischen alle Politiker nur noch von "Abzugsperspektiven" reden. Eines der wesentlichen Ziele unserer Proteste haben wir erreicht: wir haben in der Öffentlichkeit deutlich gemacht, dass die NATO ein Kriegs- und Aggressionsbündnis und keine Verteidigungs- oder gar Friedensallianz ist. Gleichzeitig haben wir klar gemacht, dass die sog. Sicherheitskonferenz nichts anderes ist, als eine medienwirksam inszenierte Kriegspropaganda-Veranstaltung, die gerade in diesem Jahr den Zweck hatte, die NATO-Truppenaufstockung in Afghanistan zu rechtfertigen und die Fortsetzung des Krieges als Beitrag zu Frieden und Stabilität zu verklären. Dass wir mit unserer Argumentation durchaus erfolgreich sind und unsere Proteste ihre Wirkung haben, zeigen die hilflosen Versuche des Siko-Veranstalters W. Ischinger, der sich gezwungen sah, gebetsmühlenartig zu beteuern, auf der NATO-Tagung im Bayerischen Hof gehe es ausschließlich um die Sicherung des Weltfriedens. Diese schönfärberische Selbstdarstellung ist pure Heuchelei, das hat auch die 46. NATO-Tagung bestätigt. Für uns und für die gesamte Friedens- und Antikriegsbewegung bedeutet das, dass wir dieses politische Täuschungsmanöver immer wieder entlarven müssen, und dass wir nicht nachlassen dürfen – mit immer mehr Menschen – den Druck auf die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten zu erhöhen, um die Kriegspolitik Deutschlands zu stoppen. Die nächste bundesweite Aktion der Friedensbewegung findet bereits am 20. Februar in Berlin statt. Claus Schreer
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Dresden: Aktiv gegen Rechts
Start: 13.02.2010 00:30
Ende: 14.02.2010 00:30
Start: 13.02.2010 00:30
Ende: 14.02.2010 00:30
Wie schon gezeigt - am nächsten Samstag große Gegenwehr gegen Nazi-Zumutungen. Fahren wir nach Dresden, um uns und unsere demokratischen Rechte zu schützen! Rückkehr: Sonntag, den 14. Februar um 0.30 Uhr jeweils vor dem DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64 Für ver.di-Mitglieder werden die Fahrtkosten von 25 Euro übernommen. Bundesweite Info: www.dresden-nazifrei.com
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Pressemitteilung 5.2.2010
Pressemitteilung
Großdemonstration gegen die NATO-Kriegstagung
Sehr geehrte Damen und Herren, Am Samstag, den 6.2.2010 findet die Grossdeminstration anläßlich der im Bayer. Hof tagenden Konferenz der NATO-Kriegsstrategen statt. Sie beginnt mit einer Kundgebung um 13 Uhr auf dem Marienplatz. RedneInnen werden u.a. sein:
Ausführliche Informationen finden Sie auf unserer Website Ab Freitag 15 Uhr sind wir telefonisch unter folgenden Nummern zu erreichen: Claus Schreer, Sarah Seeßlen Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
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Freitag, 5.2. - Mitmachorchester ...
Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis
17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang (im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt) * Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz! Reihenfolge usw. kann sich ändern!
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Freitag, 5.2. - Mitmachorchester ...
Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis
17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang (im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt) * Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz! Reihenfolge usw. kann sich ändern!
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Freitag, 5.2. - Mitmachorchester ...
Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis
17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang (im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt) * Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz! Reihenfolge usw. kann sich ändern!
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Freitag, 5.2. 18:00 Uhr - Mitmachorchester ...
Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis
18:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang (wie geplant Der Empfang war doch nicht vorverlegt!) * Kommt um 18.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz! Reihenfolge usw. kann sich ändern!
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Exit-Kontroversen
Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!
Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten. -> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)
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Exit-Kontroversen
Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!
Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten. -> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)
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Exit-Kontroversen
Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!
Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten. -> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)
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Exit-Kontroversen, korr.
Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!
Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten. -> Hier die Stellungnahme als PDF (410k) Achtung, Link-Korrektur: www.koop-frieden.de/konferenzen/2008/strategiekonferenz.html der eigentlich gemeinte Text ist diese PDF: Der andere Artikel ist auch online: Hier nochmal die hervorgehobenen Zitate: zu [1] Hörstel warnt vor der zentralen Forderung der Friedensbewegung nach sofortigen Abzug der Truppen: „Wer jetzt dem sofortigen Abzug der Bundeswehr das Wort redet, will die Bundesrepublik in ihren beiden wichtigsten Orientierungen beschädigen, Europa und NATO. Er beschädigt außerdem beide Bündnisse, die jahrzehntelang ihre Friedensfähigkeit bewiesen haben. Und er begibt sich ohne Not jeder Einflussmöglichkeit für gute und fundierte Aufbauleistungen in Afghanistan“. zu [2] Im aktuellen FOCUS MONEY warnt Hörstel auch noch davor, dass „ zuerst die US-Truppen abziehen“. Er meint: „Das ist für uns schwierig, weil gleich zu Anfang mit dem US-Abzug fast die gesamte Luftunterstützung wegfiele.“ t.b.c.
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Bilder 2010
http://lora924.de/?p=1471 - kleine Zusammenstellung dazu.
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Kundgebung und Demonstration Samstag 6.2.
13 Uhr Marienplatz - Kundgebung
(siehe auch Pressemitteilung 5.6.)
dazwischen Informationen der Moderation Großdemonstration -Zwischenkundgebung Sendlinger Torplatz:
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SIKO im Stadtrat
Ude eiert
oder was: Zur Vollversamlung des Münchner Stadtrats letzte Woche hat Orhan Akman für die Linken den Antrag gestellt, die Teilnehmer der Nato-Sicherheitskonferenz (SIKO) nicht durch die Stadt zu empfangen (passend zu Nicht in unserem Namen). Der Antrag wurde formal unterlaufen. Mehr in dieser Pressemitteilung: Erst unmittelbar vor der Sitzung wurde ein Schreiben des OB ausgehändigt, in dem die Frage als Geschäft der laufenden Verwaltung definiert wird. Das entsprechende Schreiben des OB datiert aber schon vom 19.01., hätte also bereits vor einer Woche zugestellt werden können. Dem Direktorium, so wurde in der Sitzung behauptet, läge dieses Schreiben nicht vor. Die Linke läßt sich das im Stadtrat nicht gefallen, mit einer anschließenden förmlichen Anfrage wird nachgehakt (auch als PDF, 24k).
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Mobilisierung und Banner ..Zur Mobilisierung nur so viel: Bitte mitmachen, Material verteilen Leute ansprechen, Mailen, Webseiten füllen ... Das Plakatmotiv (s.o.) klein als Banner 260x372 30k
Aktiv .. 276x80 6.5k
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Plakatwand: Politik unerwünscht ...
Die Kampagne Nicht in unserem Namen (siehe auch hier), die sich gegen den Empfang von Kriegsstrategen und Militaristen im Namen aller MünchnerInnen im alten Rathaus im Rahmen der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz am 5. Februar richtet, ist ihre Plakatwand los und das kam so: Um die Kampagne der Öffentlichkeit nicht nur über die Website www.nicht-in-unserem-namen.info zugänglich zu machen, hatten die InitiatorInnen bei der FA Stroeer, die u.a. Plakatwände im U-und S-Bahn-Bereich vergibt, für 21 Tage eine solche zentral gelegene Wand am Marienplatz Ausgang Dienerstraße, das ist direkt hinterm Rathaus, angemietet. Es war abgemacht worden, diese Wand selbst zu bekleben und am 22.1. um 11 Uhr wurde das fertige Kunstwerk der Presse präsentiert. Doch leider, der Leim war noch nicht trocken, war kurz darauf das Ensemble wieder entfernt. Der Verdacht, dass eine falsche Plakatwand angegeben worden war, bestätigte sich. Auf ein Neues: die richtige Wandnummer schwarz auf weiß wurden neue Kopien gezogen, am 27.1. abends sollte ein 2.Versuch gemacht werden. Doch es kam anders: am Nachtmittag vor der Aktion rief ein leitender Verantwortlicher der Firma Stroeer an und stornierte die Miet-Vereinbarung. Es gibt eine Abmachung mit der MVG, dass in deren Bereich keine politischen Statements plakatiert werden dürfen, war seine Auskunft. Da die InitiatorInnen allen Anforderungen korrekt, nämlich vorab die Gestaltung und den Inhalt, der Plakatfirma mitgeteilt hatten, werden die Kosten ersetzt. ABER nun ist die Kampagne die Plakatwand los, eine Ausweichmöglichkeit an zentraler Stelle zu bekommen, gestaltet sich schwierig, deshalb bitte melden: Wir plakatieren (siehe Fotos auf Website) gerne an ihrer Hauswand, in ihrem Museums- oder Theater-Foyer, aber auch in ihrem Schaufenster...Auch in Ihrer Stadtratsfraktion. Wir sind auf dem kleinen Dienstweg sprich über Email zu erreichen. Innenstadt-nah und gut zugänglich sollte die Wand sein, das wünscht sich www.nicht-in-unserem-namen.info Die UnterstützerInnenliste ist länger geworden, die Menschen haben was zu sagen, klicken Sie/klick die Kampagne an... --
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SIKO im BundestagMehr als 800.000 Euro werden in diesem Jahr der Münchner Sicherheitskonferenz aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt. Zur "Kleinen Anfrage" liegt nun eine Antwort vor.Die Bundesregierung stellt im wesentlichen fest, die "Sicherheitskonferenz" ist in ihrem überwiegendem Interesse - und damit ist alles mögliche gerechtfertigt - bis zu den die Kosten für den neuen Webauftritt (dort, nicht hier ;-). Knapp zusammengefasst und somit übersichtlicher und politisch natürlich deutlicher steht es im resultierenden Pressetext der Fragesteller, "Keine Steuergelder für eine Kriegskonferenz", siehe: Eine "Verbesserung" vom Vorjahr blieb erhalten, die Schlussfolgerung auch: Es sind immer noch genug Bundeswehrkräfte beteiligt - generell sozusagen "im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit" und dabei dann zum "Eigenschutz". Aha ... Kleines Detail am Rande: Die Pressemitteilung wie oben (auf der Seite von Ulla Jelpke) enthält den Schlussatz "DIE LINKE unterstützt die Aufrufe der Friedensbewegung zur Demonstration gegen die Konferenz am 6. Februar. Weitere Infos: http://www.sicherheitskonferenz.de/ ". In der Version der Bundestagsfraktion, beim dortigen Presseticker, ist dieser Satz weggefallen, wohl ein Versehen ..
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Finanzmärkte, Kunst ...
eine Kunstaktion von Wolfram P. Kastner - Günter Wangerin - Institut für Kunst und Forschung1 Bei heftigem Schneetreiben haben wir - zwei schwerbewaffnete Soldaten der Deutschen Aktion Bankenschutz - gemäß den Zielvorstellungen des sog. Celler Trialogs heute den friedlichen Ablauf der Finanztransaktionen der COMMERZBANK in der Nähe des Münchner Hauptbahnhofs gewährleistet. .. Was wurde erreicht? Hurra - es funktioniert ... (ausführlicher bei LinkeZeitung)
Kategorien: Politik, Siko München
Krieg dem KriegSchönes Bild eingetroffen: In Kürze wird in München wieder die so genannte NATO Sicherheitskonferenz stattfinden. Heute haben wir eine Protestaktion dagegen dokumentiert. An einem Baukran an der S-Bahn-Strecke zwischen Hirschgarten und Laim wurde ein Transparent mit dem Text "Krieg dem Krieg - 6.2. 13:00 Marienplatz" aufgehängt. ... und laden alle ein sich vor Ort einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Keine Ahnung wie lange das hängen bleibt. Hier zum runterladen (das hier oben ist ein Ausschnitt) (auch bei Indymedia)
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