Kurze Einschätzung der Proteste gegen die NATO-Kriegstagung

Trotz Kälte und Dauernieselregen haben sich rund 3.000 Menschen am Samstag an der Demonstration anlässlich der sog. Münchner Sicherheitskonferenz beteiligt.

Die zentrale Forderung unserer Demonstration war der sofortige Abzug der NATO- und Bundeswehrtruppen aus Afghanistan und damit die Beendigung des Krieges, der bereits Zehntausende Tote und Verletzte unter der afghanischen Bevölkerung gekostet hat.

Dass die Zahl der DemontrationsteilnehmerInnen diesmal etwas geringer war als in den vergangenen Jahren, lag u.a. wohl an den miserablen Wetterbedingungen, aber auch daran, dass viele, die regelmäßig von auswärts nach München kommen, sich in diesem Jahr auf die Großdemonstration und die Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden konzentrieren. Möglicherweise sehen aber auch viele, die für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan eintreten, diese Forderung bereits als halb erfüllt an, nachdem inzwischen alle Politiker nur noch von "Abzugsperspektiven" reden.

Eines der wesentlichen Ziele unserer Proteste haben wir erreicht: wir haben in der Öffentlichkeit deutlich gemacht, dass die NATO ein Kriegs- und Aggressionsbündnis und keine Verteidigungs- oder gar Friedensallianz ist.

Gleichzeitig haben wir klar gemacht, dass die sog. Sicherheitskonferenz nichts anderes ist, als eine medienwirksam inszenierte Kriegspropaganda-Veranstaltung, die gerade in diesem Jahr den Zweck hatte, die NATO-Truppenaufstockung in Afghanistan zu rechtfertigen und die Fortsetzung des Krieges als Beitrag zu Frieden und Stabilität zu verklären.

Dass wir mit unserer Argumentation durchaus erfolgreich sind und unsere Proteste ihre Wirkung haben, zeigen die hilflosen Versuche des Siko-Veranstalters W. Ischinger, der sich gezwungen sah, gebetsmühlenartig zu beteuern, auf der NATO-Tagung im Bayerischen Hof gehe es ausschließlich um die Sicherung des Weltfriedens. Diese schönfärberische Selbstdarstellung ist pure Heuchelei, das hat auch die 46. NATO-Tagung bestätigt.

Für uns und für die gesamte Friedens- und Antikriegsbewegung bedeutet das, dass wir dieses politische Täuschungsmanöver immer wieder entlarven müssen, und dass wir nicht nachlassen dürfen – mit immer mehr Menschen – den Druck auf die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten zu erhöhen, um die Kriegspolitik Deutschlands zu stoppen.

Die nächste bundesweite Aktion der Friedensbewegung findet bereits am 20. Februar in Berlin statt.

Claus Schreer

Start: 13.02.2010 00:30 Ende: 14.02.2010 00:30 Start: 13.02.2010 00:30 Ende: 14.02.2010 00:30

Wie schon gezeigt - am nächsten Samstag große Gegenwehr gegen Nazi-Zumutungen.
ver.di bietet einen Bus an:

Fahren wir nach Dresden, um uns und unsere demokratischen Rechte zu schützen!
Zeigen wir, dass die Gewerkschaften aktiv sind gegen rechts!

Abfahrt: Samstag, den 13. Februar um 0.30 Uhr
Rückkehr: Sonntag, den 14. Februar um 0.30 Uhr
jeweils vor dem DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64

Für ver.di-Mitglieder werden die Fahrtkosten von 25 Euro übernommen.
Erfahrene Kollegen sorgen für eine sichere Fahrt. Anmeldung ist erforderlich!
Anmeldung bei ver.di München Michaela Ostermeier, 089/59977-7125,
E-Mail: michaela.ostermeier@verdi.de

Bundesweite Info: www.dresden-nazifrei.com
oder: http://jugend.verdi.de/news/den-nazis-entschlossen-entgegentreten201c

von www.fotobocks.de

Pressemitteilung Großdemonstration gegen die NATO-Kriegstagung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am Samstag, den 6.2.2010 findet die Grossdeminstration anläßlich der im Bayer. Hof tagenden Konferenz der NATO-Kriegsstrategen statt. Sie beginnt mit einer Kundgebung um 13 Uhr auf dem Marienplatz.

RedneInnen werden u.a. sein:

• Alejandra Londono aus Kolumbien, sie unterstützt Kriegsdienstverweigerer und sucht mit gewaltfreien Methoden Auswege aus der Gewaltspirale im Bürgerkrieg
• Cynthia Ann MCKinney aus den USA, ehemalige demokratische Kongreßabgeordnete, Präsidentschaftskandidatin der Grünen Partei 2008. Sie wird u.a. über die Rolle der Friedensbewegung und die Beendigung der Kriege der USA sprechen.
• Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung, er war jahrelang Mitglied des Europaparlaments
• Harald Pürzel, Vorsitzender von Verdi München
• Walter Listl, für das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
• Grußwort: Konstantin Wecker

Ausführliche Informationen finden Sie auf unserer Website
www.sicherheitskonferenz.de

Ab Freitag 15 Uhr sind wir telefonisch unter folgenden Nummern zu erreichen:
Claus Schreer: 0152 - 028 191 21
Sarah Seeßlen: 0152 - 088 522 36

Wir bedanken uns für Ihr Interesse
Claus Schreer, Sarah Seeßlen
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis

17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang

(im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt)

* Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz!
Antimilitaristisches Platzkonzert gegen den städtischen Empfang
mit allem, was laut ist: Vom Topfdeckel bis zur Posaune, von der Tröte bis zur Flöte.

Reihenfolge usw. kann sich ändern!

"Ruam"

Bayerischer Politrock

Sarah Seeßlen

für das "Aktionsbündnis"

Videoinstallation

lassen wir uns überraschen

Nicht in unserem Namen

aktuelle Kampagne - Zitate

I Feel Like I’m Fixin’ to Die

Mitsingen - wer sich traut

Mitmachorchester

ist so gemeint! Alle möglichen und vor allem unmöglichen Instrumente mitbringen - man soll uns im "Alten Rathaus" hören!

Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis

17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang

(im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt)

* Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz!
Antimilitaristisches Platzkonzert gegen den städtischen Empfang
mit allem, was laut ist: Vom Topfdeckel bis zur Posaune, von der Tröte bis zur Flöte.

Reihenfolge usw. kann sich ändern!

"Ruam"

Bayerischer Politrock

Sarah Seeßlen

für das "Aktionsbündnis"

Videoinstallation

lassen wir uns überraschen

Nicht in unserem Namen

aktuelle Kampagne - Zitate

I Feel Like I’m Fixin’ to Die

Mitsingen - wer sich traut

Mitmachorchester

ist so gemeint! Alle möglichen und vor allem unmöglichen Instrumente mitbringen - man soll uns im "Alten Rathaus" hören!

Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis

17:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang

(im Zweifelsfall früher kommen: Der Empfang ist vorverlegt)

* Kommt um 17.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz!
Antimilitaristisches Platzkonzert gegen den städtischen Empfang
mit allem, was laut ist: Vom Topfdeckel bis zur Posaune, von der Tröte bis zur Flöte.

Reihenfolge usw. kann sich ändern!

"Ruam"

Bayerischer Politrock

Sarah Seeßlen

für das "Aktionsbündnis"

Videoinstallation

lassen wir uns überraschen

Nicht in unserem Namen

aktuelle Kampagne - Zitate

I Feel Like I’m Fixin’ to Die

Mitsingen - wer sich traut

Mitmachorchester

ist so gemeint! Alle möglichen und vor allem unmöglichen Instrumente mitbringen - man soll uns im "Alten Rathaus" hören!

Das große "Anti-Kriegs-Friedens-Mitmachorchester"-Ereignis

18:00 Uhr - Musik und mehr am Marienplatz - in Hinblick auf den "Alten Rathaussaal" und Udes neuen städtischen Spezialempfang

(wie geplant Der Empfang war doch nicht vorverlegt!)

* Kommt um 18.00 Uhr am Freitag zum Antikriegsorchester auf den Marienplatz!
Antimilitaristisches Platzkonzert gegen den städtischen Empfang
mit allem, was laut ist: Vom Topfdeckel bis zur Posaune, von der Tröte bis zur Flöte.

Reihenfolge usw. kann sich ändern!

"Ruam"

Bayerischer Politrock

Sarah Seeßlen

für das "Aktionsbündnis"

Orhan Akman

ver.di München/Stadtrat Die Linke

Videoinstallation

lassen wir uns überraschen

Nicht in unserem Namen

aktuelle Kampagne - Zitate

I Feel Like I’m Fixin’ to Die

(Roter Wecker) Mitsingen - wer sich traut

Mitmachorchester

ist so gemeint! Alle möglichen und vor allem unmöglichen Instrumente mitbringen - man soll uns im "Alten Rathaus" hören!

Sparpaket

Punk

Die Polizei begleitete laut ihren Angaben ca. 250 galedene Gäste mit Bussen um 18:30 Uhr zum Marienplatz für Udes Empfang - da sollten "sie" uns schon gehört haben.

Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!

Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten.

-> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)

Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!

Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten.

-> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)

Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!

Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten.

-> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)

Afghanistan - Debatte: Bitte genauer hinsehen!

Im Aktionsbündnis gibt es Verwunderung, warum man sich bei "Wege aus der Sackgasse" (Freitag 5.2., "Friedenskonferenz - Diskussionsrunde", DGB-Haus 19:30 Uhr) ausgerechnet Sorgen um die NATO macht, bzw. Gedanken über die Luftunterstützung der USA, festzumachen an der Einladung des umstrittenen Referenten.

-> Hier die Stellungnahme als PDF (410k)

Achtung, Link-Korrektur:
Der Link in der PDF ist falsch (Gross/Kleinschreibung :( ), richtig:

www.koop-frieden.de/konferenzen/2008/strategiekonferenz.html

der eigentlich gemeinte Text ist diese PDF:
[1] www.koop-frieden.de/konferenzen/2008/Hoerstel-Vortrag.pdf

Der andere Artikel ist auch online:
[2] www.focus.de/finanzen/boerse/money-week-auch-taliban-sind-lernfaehig_aid...

Hier nochmal die hervorgehobenen Zitate:

zu [1] Hörstel warnt vor der zentralen Forderung der Friedensbewegung nach sofortigen Abzug der Truppen: „Wer jetzt dem sofortigen Abzug der Bundeswehr das Wort redet, will die Bundesrepublik in ihren beiden wichtigsten Orientierungen beschädigen, Europa und NATO. Er beschädigt außerdem beide Bündnisse, die jahrzehntelang ihre Friedensfähigkeit bewiesen haben. Und er begibt sich ohne Not jeder Einflussmöglichkeit für gute und fundierte Aufbauleistungen in Afghanistan“.

zu [2] Im aktuellen FOCUS MONEY warnt Hörstel auch noch davor, dass „ zuerst die US-Truppen abziehen“. Er meint: „Das ist für uns schwierig, weil gleich zu Anfang mit dem US-Abzug fast die gesamte Luftunterstützung wegfiele.“

t.b.c.

Kundgebung & Demonstration Samstag

www.fotobocks.de/fotos/100206demonstration/

Antimilitaristisches Platzkonzert Freitag

www.fotobocks.de/fotos/100205platzkonzert/

Kastner & CO - Friedensengel 2010

www.fotobocks.de/fotos/100204friedensengel/

"Jubeldemo" 3.2.2010:

www.fotobocks.de/fotos/100203jubeldemo/

http://lora924.de/?p=1471 - kleine Zusammenstellung dazu.

13 Uhr Marienplatz - Kundgebung

(siehe auch Pressemitteilung 5.6.)
wer die fehlenden Redetexte vermißt - bitte selbst bei den Sprecher_innen beschweren ;-)

Sparpaket

Punk aus Oberbayern

Walter Listl

für das "Aktionsbündnis", u.a. zu Jemen und Afghanistan

Tobias Pflüger

IMI (Informationsstelle Militarisierung) zu EU, Repression, Frontex

Aleyandra Londoño

"Red Juvenil", Kolumbien (Übersetzung: Klaus Lehmann)

Harald Pürzel

ver.di München, zu Krieg und Krise

SDAJ

zu Bundeswehr und Propaganda

Roter Wecker

engagierte Songs beim DGB

Konstantin Wecker

Grußwort

dazwischen Informationen der Moderation

Großdemonstration -
Zwischenkundgebung Sendlinger Torplatz:

Cynthia McKinney

USA-Grüne (Übersetzung: Tim Slater), MAPC-Preisträgerin 2010

Abschluß:

Bundeswehr wegtreten

fand nicht mehr statt

Ude eiert

oder was:

Zur Vollversamlung des Münchner Stadtrats letzte Woche hat Orhan Akman für die Linken den Antrag gestellt, die Teilnehmer der Nato-Sicherheitskonferenz (SIKO) nicht durch die Stadt zu empfangen (passend zu Nicht in unserem Namen).

Der Antrag wurde formal unterlaufen.

Mehr in dieser Pressemitteilung: Erst unmittelbar vor der Sitzung wurde ein Schreiben des OB ausgehändigt, in dem die Frage als Geschäft der laufenden Verwaltung definiert wird. Das entsprechende Schreiben des OB datiert aber schon vom 19.01., hätte also bereits vor einer Woche zugestellt werden können. Dem Direktorium, so wurde in der Sitzung behauptet, läge dieses Schreiben nicht vor.
Dieses Manöver diente einzig dem Zweck, eine neuerliche Einbringung als Dringlichkeitsantrag zu verhindern. Pressemitteilung als PDF (290k)

Die Linke läßt sich das im Stadtrat nicht gefallen, mit einer anschließenden förmlichen Anfrage wird nachgehakt (auch als PDF, 24k).

Zur Mobilisierung nur so viel: Bitte mitmachen, Material verteilen Leute ansprechen, Mailen, Webseiten füllen ...

Das Plakatmotiv (s.o.) klein als Banner 260x372 30k

Und hier weitere "Banner" zum Download:

Aktiv .. 276x80 6.5k

Anzeige hier verkleinert (Download in angegebner Größe, Bild ist Download-Link):
Banner 396x260 30k

Banner 800x246 66k

Banner 280x145 12k

Plakatwand los! Politik im Untergrund nicht erwünscht

Die Kampagne Nicht in unserem Namen (siehe auch hier), die sich gegen den Empfang von Kriegsstrategen und Militaristen im Namen aller MünchnerInnen im alten Rathaus im Rahmen der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz am 5. Februar richtet, ist ihre Plakatwand los und das kam so: Um die Kampagne der Öffentlichkeit nicht nur über die Website www.nicht-in-unserem-namen.info zugänglich zu machen, hatten die InitiatorInnen bei der FA Stroeer, die u.a. Plakatwände im U-und S-Bahn-Bereich vergibt, für 21 Tage eine solche zentral gelegene Wand am Marienplatz Ausgang Dienerstraße, das ist direkt hinterm Rathaus, angemietet. Es war abgemacht worden, diese Wand selbst zu bekleben und am 22.1. um 11 Uhr wurde das fertige Kunstwerk der Presse präsentiert. Doch leider, der Leim war noch nicht trocken, war kurz darauf das Ensemble wieder entfernt. Der Verdacht, dass eine falsche Plakatwand angegeben worden war, bestätigte sich. Auf ein Neues: die richtige Wandnummer schwarz auf weiß wurden neue Kopien gezogen, am 27.1. abends sollte ein 2.Versuch gemacht werden. Doch es kam anders: am Nachtmittag vor der Aktion rief ein leitender Verantwortlicher der Firma Stroeer an und stornierte die Miet-Vereinbarung. Es gibt eine Abmachung mit der MVG, dass in deren Bereich keine politischen Statements plakatiert werden dürfen, war seine Auskunft. Da die InitiatorInnen allen Anforderungen korrekt, nämlich vorab die Gestaltung und den Inhalt, der Plakatfirma mitgeteilt hatten, werden die Kosten ersetzt. ABER nun ist die Kampagne die Plakatwand los, eine Ausweichmöglichkeit an zentraler Stelle zu bekommen, gestaltet sich schwierig, deshalb bitte melden: Wir plakatieren (siehe Fotos auf Website) gerne an ihrer Hauswand, in ihrem Museums- oder Theater-Foyer, aber auch in ihrem Schaufenster...Auch in Ihrer Stadtratsfraktion. Wir sind auf dem kleinen Dienstweg sprich über Email zu erreichen. Innenstadt-nah und gut zugänglich sollte die Wand sein, das wünscht sich www.nicht-in-unserem-namen.info

Die UnterstützerInnenliste ist länger geworden, die Menschen haben was zu sagen, klicken Sie/klick die Kampagne an...

--
Ökumenisches Büro fuer Frieden und Gerechtigkeit e.V.
Oficina Ecumenica por la Paz y la Justicia
Pariser Str. 13
D-81667 Muenchen
www.oeku-buero.de

Mehr als 800.000 Euro werden in diesem Jahr der Münchner Sicherheitskonferenz aus Steuermitteln zur Verfügung gestellt.

Zur "Kleinen Anfrage" liegt nun eine Antwort vor.

Die Bundesregierung stellt im wesentlichen fest, die "Sicherheitskonferenz" ist in ihrem überwiegendem Interesse - und damit ist alles mögliche gerechtfertigt - bis zu den die Kosten für den neuen Webauftritt (dort, nicht hier ;-).

Knapp zusammengefasst und somit übersichtlicher und politisch natürlich deutlicher steht es im resultierenden Pressetext der Fragesteller, "Keine Steuergelder für eine Kriegskonferenz", siehe:
www.ulla-jelpke.de/news_detail.php?newsid=1499 - auch zum Download als PDF (12kb).

Eine "Verbesserung" vom Vorjahr blieb erhalten, die Schlussfolgerung auch:
Zu begrüßen ist hingegen, dass wie im Vorjahr keine Feldjäger mehr im Tagungshotel eingesetzt werden. Noch vor zwei Jahren fungierten 110 Militärpolizisten als Wachpersonal. Begründet wird der Verzicht nun fadenscheinig damit, dass die Bundeswehr nicht selbst Mitveranstalter der Konferenz sei. Das war sie allerdings noch nie. Tatsächlich sehe ich hier einen Erfolg der massiven Kritik, die dieser verfassungsfeindliche Inlandseinsatz ausgelöst hat.“

Es sind immer noch genug Bundeswehrkräfte beteiligt - generell sozusagen "im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit" und dabei dann zum "Eigenschutz". Aha ...
Download Antwort Bundesregierung (PDF 2.2Mb)

Kleines Detail am Rande: Die Pressemitteilung wie oben (auf der Seite von Ulla Jelpke) enthält den Schlussatz "DIE LINKE unterstützt die Aufrufe der Friedensbewegung zur Demonstration gegen die Konferenz am 6. Februar. Weitere Infos: http://www.sicherheitskonferenz.de/ ".

In der Version der Bundestagsfraktion, beim dortigen Presseticker, ist dieser Satz weggefallen, wohl ein Versehen ..

Vollzugsmeldung (28. Januar 2010): Militärische Sicherung der
COMMERZBANK erfolgreich!

eine Kunstaktion von Wolfram P. Kastner - Günter Wangerin - Institut für Kunst und Forschung1

Bei heftigem Schneetreiben haben wir - zwei schwerbewaffnete Soldaten der Deutschen Aktion Bankenschutz - gemäß den Zielvorstellungen des sog. Celler Trialogs heute den friedlichen Ablauf der Finanztransaktionen der COMMERZBANK in der Nähe des Münchner Hauptbahnhofs gewährleistet.

..

Was wurde erreicht?
Kein Terrorist wagte zur Stunde unseres Einsatzes (11 Uhr vormittags) den Angriff auf die COMMERZBANK.

Hurra - es funktioniert ...

(ausführlicher bei LinkeZeitung)

1. 1. Rückfragen unter Tel. 089 - 5432 0272; Fotos von Dennis Offhaus, in druckfähiger Auflösung, senden wir auf Anfrage gerne zu

Schönes Bild eingetroffen:

In Kürze wird in München wieder die so genannte NATO Sicherheitskonferenz stattfinden. Heute haben wir eine Protestaktion dagegen dokumentiert. An einem Baukran an der S-Bahn-Strecke zwischen Hirschgarten und Laim wurde ein Transparent mit dem Text "Krieg dem Krieg - 6.2. 13:00 Marienplatz" aufgehängt.

... und laden alle ein sich vor Ort einen eigenen Eindruck zu verschaffen.

Keine Ahnung wie lange das hängen bleibt. Hier zum runterladen (das hier oben ist ein Ausschnitt)
Bild 1 (JPEG 1.7Mb) Bild 2 (JPEG 1.7Mb)

(auch bei Indymedia)