Die Demo dazu war gestern. Die Presserklärung fand ich im Sozialforums-Netz, aber nicht im Web. Ich denke aber, so einen Text sollen mehr lesen, voila ...

Beim 94.5-Radio findet sich ein Video dazu.

Pressemitteilung der Schülerinitiative München: München, den 26.11.2010

Freie Bildung und demokratische Schulen!

Schulstreik am 1. Dezember 2010

Aus den netzpolitik.org-Kommentaren (nicht von mir): Soeben habe ich Amazon darüber informiert, dass ich in Zukunft darauf verzichten werde, bei ihnen einzukaufen. Wer seine Kunden aufgrund des Zurufs eines Senators (..) im Stich läßt ...

Also, ich hab noch nie bei Amazon bestellt, und werde mich hüten irgendwelche Buttos für Provisönchen zu setzen.

Jetzt zeigte sich, wie Amazon die wikileaks-Seiten vor die Tür setzte, als die mal gerade technische Infrastruktur suchten.

Damit sollte auch dem Letzten klar sein, daß man sich im Netz auf niemand verlassen sollte.

Und, warum kann man Bücher nicht beim Händler um die Ecke bestellen? (ok, wenn man 'auf dem Land' wohnt, kann die Infrastruktur schon mal dünn sein. Aber das hat man eben von so "Marktführern" wie Amazon).

Zur Zeit läuft eine Abstimmungsrinde über den JMStV (äh - den Jugendmedienstaatsvertrag). Den gibt es schon, aber in einer Neufassung/Änderung soll jetzt irgendwie das Internet einbezogen werden.

Nachlesen vor allem bei:
Netzpolitik.org - fefe - annalist

Nach allem was ich bisher dazu verstanden habe, haben einschlägige Kreise damit einen weiteren Schritt in Richtung Zensurmöglichkeiten vor.

So weit so trivial. Wichtig zu wissen: Bei SPD und Grüne gibt es zwar Leute die das wissen und dagegen sind, aber in der SPD sind die bestenfalls ein Ablenkungsmanöver, und die Hamburger Grünen haben schnell noch bevor sie aus der Koalition raus sind dem Machwerk zugestimmt, in NRW droht es ähnlich. Alles klar.

Spannend Die Linke. Ausgerechnet: Der Berliner Landesverband möchte seinem Wowereit die Stange halten - wieder eine Salamischeibe mit der sich Die Linke überflüssig machen möchte? (Ja, die Linke-Bundespartei ist dagegen, aber das hat den Berliner Landesverband noch selten gestört ...)

wie bei Indymedia berichtet, erzwang das LKA beim Provider die Herausgabe von "Bestandsdaten" von http://antimilitarismus.blogsport.de/

Hintergrund sind wohl die regelmäßigen, ausgesprochen gut funktionierenden Aktionen zum sog. "Sommerbiwak" der Bundeswehr in Hannover.

Bei dieser Festivität gibt sich die Lokalprominenz ein Stelldichein bei der Bundeswehr, und ist offensichtlich unangenehm berührt wenn man den Festgästen die blutigen Zusammenhänge nahebringt.

Deshalb hier solidarische Grüße nach Hannover, ich denke man wird sich dort nicht weiter Ausbremsen lassen. Die staatlichen Angriffe sind lästig, aber wohl auch Zeichen nicht völlig falsch zu liegen ;-)

Auf der Blogseite selbst wird auch berichtet - nicht beirren lassen, kann ich nur ermuntern!

Eine britische (Guardian) Übersicht - wie bei allen "Top Ten Listen" ist es natürlich problematisch zu beanspruchen "history's most significant public demonstrations", selbst wenn man einschränkt "aus englischem Blickwinkel" - trotzdem eine bemerkenswerte Liste.

Dort "stolperte" ich am Schluß (Athen 2008!) über folgendes irgendwie nicht immer einfach zu beherzigendes Zitat: ... When I covered the polytechnic occupation and riots that followed the shooting of 15-year-old Alexandros Grigoropoulos, I was astonished by the intelligence of the rebels in their endless candlelit discourse. Their uprising was also against the virtual culture of blogging instead of doing. One told me: “We are an assertion of the real thing against virtuality”
__
PS: Die Kommentare beim Guardian sind durchweg unzufrieden mit der Auswahl - keine Überraschung

Diesen Samstag wird sich die Szene aufteilen - nur zuhause bleiben ist nicht vorgesehen.

Mit einer "eigenen Version" der WDR-Hauszeitung haben sich - wohlweislich anonyme - ZeitungsmacherInnen zu Wort gemeldet - hervorragend gemacht, ... leider inzwischen nicht mehr online :(

- Lesenswert - ein erfrischender Blick auf die Medienlandschaft!

Allerdings - Wehmut kommt auf, wenn man die Träume mit der Wirklichkeit konfrontiert: - ein historischer Tag in der Rundfunkgeschichte. Der wdr hat den Rundfunkrat aufgelöst und durch ein demokratisch gewähltes 40-köpfiges Parlament der Zuschauer und Zuhörer ersetzt. Damit ist der Sender ard-weit Vorreiter.

Doch - viele schöne Textperlen Das zweite Problem bestand in der Verschiebung der politischen Landschaft. Spätestens

Die BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg hat es auf den Punkt gebracht.

“Der Castor kommt, die Demokratie geht… ” für die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) ist das Demonstrationsverbot ein wiederholter Beleg dafür, dass ein fundamentales Grundrecht für die Sicherung der privaten Atommüllverschiebung auf der Strecke bleibt.”Der Versuch, Menschen einzuschüchtern und sie davon abzuhalten, auf die Strecke zu gehen und zu demonstrieren, wird allerdings scheitern”

sucht selber, im Netz gibts noch vieles zu finden für den der sich einsetzen will!

via Indy Linksunten

Bahn für alle kümmert sich - natürlich! - auch um Stuttgart. Neben verschiedenen Argumenttexten jetzt auch dieser offene Brief an den DGB BaWü, den man "sich auch zu eigen machen kann" ...

Offener Brief an den DGB Baden-Württemberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich/wir bitten Euch nachdrücklich: ...

weiter bei Bahn für Alle

Bei der Gelegenheit:
Zum 26.10. fährt ein eigener Sonderzug aus Stuttgart nach Berlin - ja, es geht nicht nur Stuttgart an, wissen wir! - Von hier aus alle guten Wünsche und Grüße an die Zugfahrerinnen!

Passt auch noch her: Solidaritätsschreiben Münchner Friedensbündnis

(noch nicht auf der Webseite www.m-sf.de - drum einfach hier1, außerdem)

An die Aktivistinnen und Aktivisten gegen Stuttgart 21

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Sozialforum München solidarisiert sich mit Eurem Kampf gegen das Mammut-Projekt „Stuttgart 21“, das von der Landesregierung und der Deutschen Bahn AG mit aller Macht gegen den Bürgerwillen durchgezogen werden soll.

• 1. bring ich hier auch noch unter, zu schön gereimt: "Heiner Geißler, woll`n wir wetten, soll Mappus und den Bahnhof retten?"

In München 50000 für Abschalten von Atomkraft, in Stuttgart 150000 gegen eine katastrophale Baustelle - gut so! (und ich war grad anderweitig unterwegs)

Es wird weitergehen, und ich bleibe dran!
Hier noch eine schöne Zusammenfassung über S21 ...

Schon ärgerlich - da schreibt einer einen höchst informativen Text, der knapp und gut lesbar die üble Story vom "Einzeltäter" beim Oktoberfestattentat (3o Jahre!) entlarvt, und dann gibt es das nicht online.

bin ich dafür ...:

München 2018 – 18 Gründe gegen Olympia

Eigentlich gehts mir wie vielen anderen, die partout keine Lust hätten, sich auf die Kampagne einzulassen, aber jetzt doch ein Verweis zum passenden Text, mit dem Zitat:

Es paßt doch ganz gut, wenn er unter Herrschaften in feinen Garn bleibt - so wie es nur konsequent wäre, wenn er weiterhin bei der SPD bliebe.

Ansonsten: Es ist alles so schlimm wie es ist :(

Thomas bringt in einer Besprechung einige Schlüsselpunkte, wie sie mir auch schon lange vor Augen stehen. Darunter so schöne Sätze wie ... weltweite Abschussrampe für einen intellektuellen Schwindel und eine Übung in politischen Taschenspielertricks, ..
oder

„Der Staat zieht sich zurück“, allerdings nur bei seiner ureigensten Aufgabe einer gerechten Sozialpolitik und bei der Ahndung der zunehmenden Wirtschaftskriminalität. Für aufmüpfige Arme dagegen gibt es einen hochaufgerüsteten Polizeistaat.

Die Verbindung zu Pierre Bourdieu wird auch angesprochen, finde ich gut.

und ich hab momentan kaum Zeit, über die Besprechung hinaus zur Quelle zu kommen :(

fefe bringt's wieder mal auf den Punkt zum Thema SPD:
Nur beim Thema Internet und drumherum listet er die Tiefschläge die in den beiden Koalitionen zusammenkamen, ich formatiere hier mal extra:

• Vorratsdatenspeicherung
• SWIFT-Abkommen
• Internetzensur
• Cybercrime-Convention
• Hackertoolverbot
• BKA-Gesetz
• E-Personalausweis
• Mautdebakel
• die Gesundheitskarte
• die Hartz-IV-Schnüffelsache
• die Wahlcomputer

Danke, das genügt (ok, etwas Kowhow kann nicht schaden zur Interpretation der Liste ;-)

(Auch die nachfolgenden fefe-Posts sind gewichtige Rundschläge, komme kaum nach)

Aufhänger war/ist das Stichwort Netzneutralität, wo er mit Markus Beckedahl argumentiert. Dort gibts dann eine lange Kommentarliste, die meisten können glaube ich fefe folgen - ich auch.

Aber bevor ich das selber extra ausführe, bitte bei den Links oben nachlesen ...

Ein schöner Slogan, mit dem sich Menschen von Stuttgart und Umgebung gegen die Zumutungen von "S21" wehren:

Oben bleiben!

Mit erfreulicher Beharrlichkeit laufen Aktionen beim Bahnhof und sonstwo.
Natürlich gibts das alles im Web, so begleitet z.B. Thomas als Blogger die Aktionen, es gibt die Webseiten (www.bei-abriss-aufstand.de - www.parkschuetzer.de - www.kopfbahnhof-21.de ) ...

Um was geht es - der existierende Hauptbahnhof in Stuttgart soll drastisch verkleinert in den Keller, die oberirdischen Geländegewinne können verscherbelt werden.

Bei Raed et al entdecke ich eine treffende Formulierung (meine Übersetzung):

Just as there is no such a thing as good slavery or good torture, there are no good military occupations out there.
Genauswenig wie es eine "gute Sklaverei" oder eine "gute Folter" gibt, kommen auch keine "guten Besatzungen" vor

Im amerikanischen TheHill.com schreiben beide ausführlicher zu Afghanistan ...

es gibt vielleicht Leute, die DE-Mail, dieses Regierungsprojekt zur "staatlich kontrollierten pseudoprivaten Email" für brauchbar halten. Das sind die gleichen, die an Fortschritt durch Gentechnik, Humanismus durch Militär oder Sicherheit mit Kernkraft glauben.

muß ich erklären, warum ich nix davon halte?

Dort hat man ein paar Punkte aufgeschrieben (sicher unvollständig), vielleicht hilft es bei der Meinungsbildung.

-- oder wie soll man das nennen:

Zwischenzeitlich wurden drei Anmelderinnen und Anmelder dieser Versammlungen durch das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart als „ungeeignet“ abgelehnt. Obwohl keiner der Betroffenen vorbestraft ist, geschweige denn wegen Vergehen die als „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“ geahndet werden verurteilt wurde, verweigern die städtischen Behörden den Kundgebungsanmeldern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Damit nimmt das Ordnungsamt den geplanten neuen §15,5 des baden-württembergischen Versammlungsgesetzes vorweg.

Bekanntlich drängt die Bundeswehr an die Schulen( z. B. SZ dazu), es gab entsprechende Veranstaltungen :-( an Münchner Schulen. Immerhin gibt es gelegentlich "Unruhe" bei solchen Ereignissen.

Die Linke im Münchner Stadtrat hat dazu nachgefragt (Dagmar Henn),

Zensiert Euch selbst, damit das bayerische Gericht keinen Anstoß nimmt, so müsste man wohl denken nach den jüngsten Erfahrungen von a.i.d.a.

Das Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle e.V., (a.i.d.a. e.V.) wehrt sich weiter gegen Diffamierung als verfassungsfeindlich

alle beide nicht.

Unsäglich, was selbst bei dem sparsamen Medienkonsum den ich mir "leiste" an Lobhudelei für den Gauckler rüberkam. Beide indiskutabel, aber erst Recht der SPD-/Springer-Kandidat.

Find ich beruhigend, daß Däubler kühl bleibt und richtig stellt:

www.jungewelt.de/2010/06-25/051.php (falls bei der JW nicht mehr offen, der hat's auch aufgeschrieben)

Die Haltung vom DGB, (etwas verkürzt) sich bei den Arbeitgebern anzulehnen um noch ein bischen "Schutz" vor der rauhen Wirklichkeit zu bekommen geht mir schwer gegen den Strich.

EIn gewisser Höhepunkt der "Schlacht um die Softwarepatente" liegt schon etwas zurück, doch: Heute bei den Drupal-Dev-Days gab es eine klare Erinnerung:
David Axmark erinnerte unmissverständlich an die Gefahren von Softwarepatenten und appellierte an alle, hier nicht nachzulassen im Protest!

grad bei Indymedia gesehen: Die Polizei macht Razzia bei "Schwarze Katze Risse".

Warum? Die Leute beim Bamm haben sich unfeine Satire erlaubt - sie machen Witze über gefallene Bundeswehrsoldaten.

Jetzt mußten wiederholt solche Soldaten dran glauben - und schon wird - vorausseilend? - die Polizei aktiv.

Wollen die nun alle (deutschen) Opfer in Afghanistan mit "Hausdurchsuchungen" begleiten? Da kommt in der Tat keine Satire drauf ...

Es gibt gab eine Presserklärung:
Wir bleiben bei unserer Aussage: Die Soldaten der Bundeswehr führen einen
ehrlosen Krieg.

Dazu passend: Ein weiterer glorreicher Sieg.

Auch nicht schlecht:

Reformkommunikation, das ist, was das wissenschaftliche Ordnungsgefüge anbelangt, ungefähr so, als wenn man innerhalb der Veterinärmedizin noch eine Professur für das Schweineschlachten ansiedelt. Und das, was bei der "Reformkommunikation" geschlachtet werden soll, ist der mündige Bürger. Denn wie man ihm das Fell über die Ohren zieht und er dabei noch immer meint, das sei zu seinem Besten, das ist der Gegenstand der "Reformkommunikation".
 
Wer genauer wissen will, was es mit diesem Begriff auf sich hat, der kann sich zum Beispiel in einem "Diskussionspapier" der als äußerst reformfreudig bekannten Bertelsmannstiftung mit dem Titel "Politische Reformkommunikation. Veränderungsprozesse überzeugend vermitteln" informieren.
nachlesen bei Telepolis (Rudolf Stumberger).

frisch vom http://twitter.com/13februar
# Unsere Blockaden haben den
Naziaufmarsch verhindert!
Kraftvoll und entschlossen!
#Dresden #Nazifrei #Nopasaran
vor less than 20 seconds from web

(aus der warmen Stube in München Grüße - und Gratulation! - nach draußen)
... und nun wieder gut nach Haus!

Seit ich mich "im Web" bewege, hab ich so eine Mobilisierung noch nicht gesehen, wie sie u.a. durch diese "Busliste" deutlich wird: www.dresden-nazifrei.com/?page_id=212 (via www.trueten.de)

Von München fährt - Beifall! - ein Bus von ver.di.

Allerdings - mit den ja auch nicht gerade unwichtigen Siko-Aktivitäten hier sind wir schon merklich gestresst, das bremst das lokale Engagement etwas aus. Umgekehrt war schon länger klar, daß die überregionalen Reisepläne eben nicht beides schaffen, Dresden und München, so daß sich die Kräfte doch etwas aufteilen.

Egal, die politischen Aufgaben sind klar und bleiben ...