Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Demokratische Rechte

Freitag, 4.5.2012    

Déjà-vu-Verbotsversuch

blockupy-frankfurt.orgNicht schon wieder - die Stadt Frankfurt kommt mit einer Verbotsverfügung für die Mai-Aktionen in Frankfurt - die ich da schon erwähnte.

Natürlich erinnert das sofort an das "Verbot" der SiKo-Demo 2002. Die Horrorszenarien, die damals zum Verbotsvorwand führten, konnten später in dieser Form nicht aufrechterhalten werden - die SiKo-Demos fanden zwar immer unter ärgerlichen Schikanen statt, aber es gab keinen Versuch mehr, sie zu verbieten, nachdem der erste Versuch faktisch gescheitert war - die Mobilisierung war bekanntlich so noch angefeuert worden.

Ich denke, jetzt für Frankfurt - http://blockupy-frankfurt.org/ - wird das auch ein Ansporn sein. Wir werden sehen ...
Ergänzung: Protestnote zum Unterzeichnen

Montag, 30.4.2012    

EM-Sommertheater

www.nachdenkseiten.deEine bemerkenswerte Klarstellung zu dem Medien-"Hype" wg. der Ukraine - um wieder mal die Heuchelei & Doppelmoral unserer "Eliten" klarzustellen (BTW: der frischgewählte Piratenchef ist bei dem Thema so Mainstream wie nur was ...).

Amnesty International zählte in einem Jahr 165 Folter- und Misshandlungsvorwürfe gegen ukrainische Haftanstalten und beklagte die „Untätigkeit der Behörden“, die keine adäquaten Ermittlungen durchführten. Amnesty International spricht auch davon, dass ukrainischen Häftlingen überlebenswichtige Medikamente vorenthalten würden – dies sei eine Folge der dramatischen Unterfinanzierung der Vollzugseinrichtungen und Gefängniskrankenhäuser. Alle diese Vorwürfe stammen aus dem AI-Jahresbericht 2009, die Ministerpräsidentin, die damals für diese desolate Situation verantwortlich zeichnete, hieß Julia Timoschenko.

Verteidigungs-Pirat

mit "meinem Arbeitgeber" bin ich überwiegend sehr unterschiedlicher politischer Meinung. Das ist für mich ein wichtiger demokratischer Standard, daß meine wirtschaftliche Abhängigkeit nicht meine demokratische Meinungsbildung einschränkt.

Das ist natürlich stark idealisierend - bei der Mehrzahl der abhängig Beschäftigten dürfte es eher unüblich sein, sich derart zu exponieren, sowas hängt stark vom arbeitsrechtlichen Status und der persönlichen Risikoeinschätzung ab (für Gewerkschafter ist es dagegen notwendig, sich diese Unabhängigkeit zu sichern; ich schweife ab ..).

"Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium" dagegen ist in meinen Augen eher ein ausdrücklich politisch zu verstehender Job.

Donnerstag, 8.3.2012    

Ein schöner Titel ...

www.nachdenkseiten.de... mit dem Albrecht-"Nachdenkseiten"-Müller da herauskommt (genauer: ein treffender, denn die Situation ist natürlich nicht schön), sehr verdienstvoll und preiswert ;-)

Klare Ansage dazu: „Der falsche Präsident“ – Er kann gefährlich werden, ..

Also - er wird gefährlich werden - nicht für die Herrschenden, aber alle anderen ;(

Drum finde ich den Untertitel allzu taktisch oder wie auch immer das gemeint ist ".. damit wir glücklich mit ihm werden."

"Not my President!"

Sonntag, 26.2.2012    

Pispers zum Bundespastor

Ein (wie immer!) brillianter Text - zwar schon vom Oktober, die Pispers'sche Dienstagsrunde, aber wieder aktuell:

2:2 Min Audio, leider nur als y++tube ..

http://www.youtube.com/watch?v=uOzccptlnng ... leider bei yxxxxx gelöscht :( das tut wem? leid )

Mittwoch, 7.12.2011    

SIM

.. salabim:
Es gibt sie weiter, die "Schüler*Innen Initiative München", wie ein aktueller Eintrag zeigt.

Freitag, 25.11.2011    

Castor-Soli ...

Nur von fern kann ich alle guten Wünsche für die Aktivistinnen aussprechen:

www.castor-suedblockade.de
www.gorleben-castor.de
www.x-tausendmalquer.de
(Link weg) castor-schottern.net

und sicher viele mehr.
Die Menschen an der Castorstrecke haben vielerlei Repressionen zu widerstehen, so wurden Camps von den Behörden schlicht verboten ...

Nach den Berichten - Ticker siehe bei den Links - tat das den Blockaden kaum Abbruch. Aber - bei dem Wetter Wasserwerfer samt Reizgas, Pfefferspray usw ... ein tapferes Volk dort!

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ich hab hier noch ein paar andere Sachen .. auch wichtig, doch unvollständig, aber ich schreibs mal dazu:

www.muenchner-friedensbuendnis.de/Petersberg-Protest

www.bifa-muenchen.de/Treff-Aktionsbuendnis-gg-Siko mit
www.sicherheitskonferenz.de/de/Zivilklausel-Tuebingen

www.bifa-muenchen.de/Ratschlag-2011

Dienstag, 15.11.2011    

Bildungsstreikdemo, München ...

www.bildungsstreik-muc.deStudies wieder aktiv - und alle guten Wünsche von mir.

Bei "uns" hieß es, "damals", schon vor langem: In der Rüstung sind sie fix, für die Bildung tun sie nix!.

Jetzt - siehe Plakat - wird's (etwas adressierter) wieder verwendet, leider passend.

also Donnerstag 17. November 2011:

* 9:30 Auftakt Geschwister-Scholl-Platz vor der UNI
*10:00 Demo

(steht auch drüben im BIFA-Terminkalender)

soll übrigens ein überregionaler Aktionstag sein ...

Montag, 17.10.2011    

Occupy

nein, ich kann kaum eigenes dazu beitragen, muß ja auch nicht: Ich verweise einfach auf ehemaligen? Blogbeitrag ...:
Das war am Samstag ein bunt zusammengewürfelter Haufen, ein recht diverser Querschnitt der Gesellschaft – und gerade eben nicht die üblichen Verdächtigen. Obwohl die auch da waren. Neben von Banken geprellten Rentnern, neben Hipstern auf Technowagen, (spanischen) Studierenden, Vätern mit Kindern, Nerds mit Anonymous-Masken und wütenden BVG-Angestellten. Neben Erwerbslosen und gutverdienenden Mitvierzigern. Neben bärtigen Altkommunisten und politisierten Jugendlichen. Das ist erstmal ein guter Anfang, denn ein breiter Protest ist für Regierungen immer ungemütlicher als eine leicht zu kriminalisierende linke Politgruppe.

Samstag, 8.10.2011    

Haiti - bitte hinsehen

Junge WeltMit seinem kurzen Text "Haiti - ein besetztes Land" erinnert Eduardo Galeano in der jungen Welt (danke!) an das Schicksal dieses Landes, auch Punkte die mir bisher entgangen waren:

Wenn Sie nun irgendeine Enzyklopädie fragen, welches Land zuerst die Sklaverei abgeschafft hat, dann werden Sie stets die gleiche Antwort erhalten: England. England ist aber nicht das erste Land, das die Sklaverei abgeschafft hat, sondern Haiti, das heute noch für seine Würde bezahlen muß.
Die schwarzen Sklaven Haitis haben damals die glorreichen Truppen des Napoleon Bonaparte geschlagen. Europa hat diese Erniedrigung nie überwunden. Haiti hat 150 Jahre lang eine gigantische Entschädigung an Frankreich zahlen müssen, weil es sich schuldig gemacht hat, frei zu sein. Aber das alles hat nicht gereicht. Jene schwarze Unverschämtheit schmerzt die weißen Herren der Welt noch immer.

eben:
Von alledem wissen wir wenig beziehungsweise gar nichts. Haiti ist ein unsichtbares Land.

also:

Was Haiti wirklich braucht, ist Solidarität, ...

via redblog, das Süd- und Mittelamerika kontinuierlich betrachtet.

Freitag, 7.10.2011    

Mic check

Joe Stiglitz gets amped:

THE HUMAN MICROPHONE - I am truely impressed!

mehr (auch engl.) R. Kim/The Nation Blog

Donnerstag, 15.9.2011    

Mail Order Legislation

Gesetzgebung per Online-Bestellung - oder so ähnlich. Was hier ein schwedischer "Pirat" für die Welt beschreibt - freundlicherweise auf Englisch, so daß unsereiner folgen kann - bestätigt die bösesten Befürchtungen. Der alte Spruch "Die beste Demokratie, die man für Geld kaufen kann" wird von der Wirklichkeit blamiert.

* Wikileaks-Cables enthüllen, wie die schwedische Regierung US-Forderungen höchst zuvorkommend nachkam für Internet-Überwachungsgesetze, und weiter wie sehr US-Wirtschaftsinteressen über den Grundrechten der Bürger stehen.

Lange Zeit waren da unbewiesene Annahmen, jetzt ist es makaber dokumentiert. Es koste ein bischen Zeit (und Aufmerksamkeit!) sich da durchzubeißen, aber es ist es wert.

So, das ist Schweden. Ja, bei uns ist alles gaaanz anders ...

__
so, ich weiß grad nicht mehr wo ich den Link herhabe ..

Dienstag, 19.7.2011    

weniger Bürokratie ...?

"weniger Bürokratie - mehr Effizienz" ... mit diesem heuchlerischen Spruch warb die "Elena-Kampagne" für diesen Datenmoloch. Es gab Widerstand, und wie sich jetzt zeigt, er war erfolgreich.
Elena wird gestoppt.

Ein schöner Erfolg - der einschlägige Arbeitskreis beim Münchner DGB ("DGB-AK ELENA") wird sein morgigesheutiges Treffen (17h DGB-Haus) damit beginnen, darauf anzustoßen :)

Samstag, 9.7.2011    

so funktioniert Politik?

ich hätte ja nicht gedacht, daß ich noch mal zur FAZ verlinke, hier passierts aber doch:
www.faz.net/artikel/C30833/netzneutralitaet-im-siebenten-kreis-der-demok...

Es geht um die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Dazu schreibt Constanze Kurz (CCC) über ... die obskuren Gepflogenheiten, mit denen im Bundestag regiert wird, als eine Art traditionelles Hofzeremoniell ....

Die Verachtung über die politischen Figuren des Establishments ist eh kaum noch zu steigern, aber vielleicht wird so deutlicher, warum man sich doch mehr gegen die "Lobbykratie" wehren sollte.

Sonntag, 22.5.2011    

Stuttgart mit Camp!

Gruß nach Stuttgart! ... kann selber nicht dabei sein ... Alles Gute/viel Erfolg!

Erinnerung via Thomas

Noch ein schönes Logo:

Dienstag, 17.5.2011    

Zensus ..

etwas verspätet, Gruß und Anerkennung an die Zensus11-Kritikercrew!

www.zensus11.de

Sonntag, 3.4.2011    

Bequem? aber falsch

Der "Big Brother Award" ist gelaufen, die Preisträger belobigt. Jeder einzelne würde umfangreiche Bewertung verdienen, ich muß auswählen.

Also: ich wußte es schon immer, und litt darunter wie politisch interessierte sich "auf so etwas" einlassen konnten - freiwillig!

Ich meine das Fatzebuch, äh, facebook

Also: alle in meiner Linkliste, alle Mailpartner die diese Datenkraake nutzen bekommen von mir Minuspunkte!
Ich werde nicht gleich solche Links löschen - aber hier erst mal der dringende Apell: Schmeißt Fatzebuch von Euren Webseiten! Sofort!

Ich war schon immer dieser Meinung, aber jetzt gibt es einen Text, der meine Haltung plausibler erklärt als ich es je könnte - Lesebefehl - und großes Kompliment an Rena!.

bitte, bitte, tut mir den Gefallen - schmeißt Facebook raus, oder ich betrachte Eure politische Kompetenz als dauerhaft beschädigt.

Sonntag, 20.3.2011    

Katholische Folter

Neben all den Aufregungen zur Zeit darf so was nicht untergehen:

Bei der verdienstvollen Seite www.bundeswehr-monitoring.de ist dokumentiert, zu welchen Verbiegungen die Militarisierung führt:
Gewissen von Militärseelsorgern verbietet Folter nicht

...ach so, die Frage ist umstritten - wiebitte?

Ohne Hinweis vom Versöhnungsbund, der hier auch nachhakt, hätte ichs wohl auch übersehen.

Nicht zuletzt: Die BT-Fraktion DIE LINKE hat nachgefragt (PDF) - (unentbehrlich sowas) die Antwort (PDF).

Sonntag, 13.3.2011    

Rechtsverständnis

... und über die Arroganz der Herrschenden:

Recht, Staat und Gesetze sind nach dem Verständnis dieser Leute ausschließlich dazu dar, ihnen den Pöbel vom Leib zu halten, damit sie sich und ihresgleichen rücksichtslos bereichern können, bis die Geldspeicher platzen, ohne daß ein vorlauter Beinpinkler dazwischen kommt.

so Michael Sailer, "Belästigungen" im aktuellen in-münchen - leider nicht online.

Dienstag, 8.3.2011    

Erfolgreicher Instanzenweg

beim politischen Engagement darf man sich nicht auf das Recht/die Justiz verlasssen, so weit so bekannt. Es gelingt aber immer wieder hartnäckigeren Menschen, auch faire Richter zu finden und ein gelungenes Urteil, in diesem Fall: Auch ein Bischof kann sich nicht auf unwahren Behauptungen "ausruhen".

Mit schöner Schlagzeile:

Bischof unterliegt Atheisten

Samstag, 12.2.2011    

Gratulation!

Gratulation an die Ägypter!
- Mubarak ist zurückgetreten.

in München: Demonstration Sa 12.2.2011, 13 Uhr Sendlinger-Tor-Platz:

"Ägypten, Ägypten.."

Was können wir hier tun?
Zuerst: Die Helfershelfer Mubaraks sollen sich nicht länger einmischen -
Die Regierungen Deutschlands und der EU haben in Ägypten politisch nix verloren!

Dienstag, 1.2.2011    

Verdrängung und Menschenrechte

Nachdem Menschen ihr Leben riskierten - und verloren! - bewegt sich etwas in Nordafrika.

Auch die Bundesregierung muß ihre Rhetorik anpassen - zu offensichtlich sind die Widersprüche zur Wirklichkeit.

Diese Widersprüche bestehen nicht nur im arabischen Raum - sie sind weltweit offensichtlich.

Drastisches Beispiel aus jüngerer Zeit: Die Unterstützung für den Rechtsputsch in Honduras.

Lügener und Heuchler, so sehen unsere "gewählten Repräsentanten" aus.

Nichts Neues, aber immer wieder schmerzhaft die zu gut funktionierende Verdrängung in der Öffentlichkeit!

Samstag, 29.1.2011    

If Your Government ..

wieder mal via fefe:
IF YOUR GOVERNMENT SHUTS DOWN THE INTERNET, SHUT DOWN YOUR GOVERNMENT

Samstag, 22.1.2011    

"Peace through Conviction" für Bradley Manning

Das Munich American Peace Committee vergibt jährlich einen Friedenspreis (z.B. 2008, 2010 - direkter Link weg)- entstanden als Protest gegen die Farce eines "Preises" auf der NATO-Sicherheitskonferenz, wo man gewöhnlich jemanden auszeichnet, der sich für den Fortgang der Kriege verdient gemacht hat.

Anders beim MAPC - der Preis belohnt Leute, die aus Überzeugung sich gegen die Miltärs wenden, speziell wenn das eine besondere Herausforderung bedeutet, z.B. bei Deserteuren.

Diesmal also Bradley Manning - der unglückliche Whistleblower, der sich dem Falschen anvertraute über seine Weitergabe des Irak-Krieg-Videos, das dokumentiert, wie Soldaten Journalisten abknallen mit Kommentaren wie bei einem Videospiel.

In den USA sitzt er seit langem in strenger Isolationshaft - ohne Prozess, d.h. man will ihn wohl weichkochen ...

Die MAPCs haben sich relativ spät entscheiden. Ich hoffe dass ich da drüben bald mehr darüber unterbringe, wenn es zeitlich klappt.

Sonntag, 2.1.2011    

Netzsperren bekämpfen - auf allen Ebenen

Der Foebud macht Kristallisationskern und die Arbeit: Juristisches Dickicht durchpflügen gegen eine allzu zensurwillige Politik.

Das Ganze ist schon ein paar Wochen unterwegs, erst zum Jahresende hab ich selber hingeguckt, jetzt eilt die Sache - bis 12. Februar muß die Post beim Foebud sein!

,,, heißt jetzt anders!

Mittwoch, 15.12.2010    

jetz muss ich mir doch ...

jetzt muß ich mir doch so ein iDingsbums kaufen:

http://www.youtube.com/watch?v=VXhSIEhxiH0

via Metronaut

Samstag, 11.12.2010    

Lernfähig

Die Szene ist lernfähig: Es ist witzig zuzusehen, wie viele sich jetzt beeilen, ihre Amazon-Konten und Paypal-Connections zu beenden.

Finde ich gut, denn ich halte auch viel von Wikileaks. Ist doch gut, wenn so die Firmen ihren politischen Standort offenlegen .. Bei Schweizer Konten gilt ähnliches. Besagte Firmen haben keine Bedenken bei Geschäften mit Kriegstreibern, Rassisten und Diktatoren .. aber wehe die USA wird unfreiwillig transparenter

Übrigens: Ich war selbst von Haus aus nie bereit, überhaupt jemals mit besagten Firmen zusammenzuarbeiten ... also keine Chance sie zu boykottieren, schade ;-)

BTW: Paypal = Ebay, die sollte man nicht vergessen ...

Dienstag, 7.12.2010    

Stuttgart ist überall - Demo in Stuttgart


Sa. 11.12.2010

Jetzt ist der weitere Protest zu S21 erst recht wichtig. Wir wissen: S21 ist nicht allein Stuttgart's Sache - unser aller Steuergelder werden verbraten für ein Projekt, daß die Verkehrsinfrastruktur effektiv verschlechtert.

Also: Demo in Stuttgart ...

Einzelheiten zur günstigsten Bahnfahrt dort bei attac M!

Freitag, 3.12.2010    

Gesellschaftsmodell verallgemeinern

Anläßlich der Ägyptischen Wahlfarce zitiert Karim zustimmend eine kritische Beschreibung der wesentlichen Strukturen in Ägypten.

Die Einschätzung ist verknüpft mit der Beschreibung des massiven Wahlbetrugs. Nebenbei bemerkt - diese "Regierung" zählt für die deutsche Regierung zu den "befreundeten Staaten" und bekommt die größte Auslandshilfe der USA - ich weiß nicht mehr vor oder nach Israel, wahrscheinlich nach ...

Was mir jetzt in den Sinn kommt - wir haben keinen derart zu beobachtenden Wahlbetrug, wir haben die Medienmanipulationen und ähnliche Mechanismen, aber die Herrschaftsbeschreibung von dort ist, fürchte ich, eine tendenziell zutreffende Beschreibung auch bei uns,

Schulstreik München

Die Demo dazu war gestern. Die Presserklärung fand ich im Sozialforums-Netz, aber nicht im Web. Ich denke aber, so einen Text sollen mehr lesen, voila ...

Beim 94.5-Radio findet sich ein Video dazu.

Pressemitteilung der Schülerinitiative München: München, den 26.11.2010

Freie Bildung und demokratische Schulen!

Schulstreik am 1. Dezember 2010