Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Partner des Neoliberalismus in den eigenen Reihen

Donnerstag, 31.3.2005    

Da hat Conrad eine treffende Beobachtung aufgeschrieben, im Kommentar bei ISW zum berühmten Jobgipfel neulich (Conrad Schuhler):
"... bedeutet im ersten Schritt schon, den Partnern des Neoliberalismus in den eigenen Reihen, in Gewerkschaften und Bewegungen entgegen zu treten. An die Stelle der Illusion einer "neuen Sozialpartnerschaft" muss die Entwicklung der eigenen Abwehrkraft treten, die sich nicht länger mehr vom programmatischen Offenbarungseid der Sommer und Co. aufhalten lässt. ..."

Die ISWler haben eine Menge Texte auf die Webseite www.isw-muenchen.de gestellt, hier nur der Hinweis auf den Beitrag vom 19. März - auch Conrad: Die Antikriegsbewegung muss zur Friedensbewegung werden (ein "schöner" Verschreiber in der Rundmail, da heißt es plötzlich "Die Friedensbewegung muss zur Antikriegsbewegung werden" ;-) ).

Und dann natürlich die Ankündigung zum ISW-Forum mit ver.di am 15. und 16. April (neuer Ort!) - wie gesagt mehr bei www.isw-muenchen.de.

Die Beiträge dort liefern Argumente gegen den neoliberalen Irrsinn, Beispiel: Die EU-Gewaltigen registrieren natürlich ihr Zurückbleiben hinter den USA. Doch welche Konsequenzen ziehen sie daraus? Sie wollen ihre Politik, die sie schon bisher ins Hintertreffen brachte, noch weiter perfektionieren. Ihre Devise lautet : Von der Medizin, die uns bisher so krank gemacht hat, nehmen wir noch mehr, vielleicht hilft es dann. Wo diese Art von Voodoo-Ökonomie uns hinführen wird, hat uns der Job-Gipfel in Berlin vor zwei Tagen gezeigt. Das einzig handfeste Ergebnis ist die Verringerung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19%. Körperschaftssteuer ist die Steuer der großen Konzerne. Sie sollen in Zukunft also fast ein Viertel weniger Steuern zahlen, rund 4 Milliarden Euro sind das im Jahr.
 
Die großen Kapitalisten werden das Steuergeschenk gerne annehmen, aber es wird dadurch kein einziger Arbeitsplatz, auch kein einziges Wachstumspromill entstehen.
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