Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Ablenkungsmanöver

Dienstag, 27.5.2008    

Die SPD ist in den Schlagzeilen, und auf einmal tun alle wie wild was sie von der Union trennt.

Hat sie eine neue Politik begonnen?

Ach wo, ein kleiner Personalzirkus, der CDU-Präsident soll nicht mitgewählt werden.
Die Politik der SPD selbst ist kein Thema mehr, die Mitglieder dürfen sich um die Partei scharen, und endlich Profil gegenüber dem Koalitionspartner zeigen.

Die Kriegspolitik, die skandalöse Bahnprivatisierung, die neoliberale Lohnsenkungspolitik, alles kein Thema mehr.

Tolle Leistung, so ein Ablenkungsmanöver. Bloß nicht die tatsächliche Politik angucken, die Interessen, die Lobbykreise.

Die Union macht das Spiel mit, weiß sie doch, wie sehr sie von der Unterstützung der SPD für die neoliberalen Standards profitiert. Etwas Profil für die gebeutelte SPD kann da nicht schaden, und die Empörung der CDU ist ein bequemer Versuch, die SPD gegenüber der Linkspartei nicht gar zu alt aussehen zu lassen.

Bluff wie so oft.

Wie "New Labour" in England hat die SPD die Abfuhren bei Wahlen wohl verdient.

Im Bundestag können "alle bis auf eine" Parteien miteinander koalieren - sie sind sich in der Kriegspolitik und der ebenso neoliberalen Wirtschaftspolitik im Kern einig. Die Verluste der SPD sind so lange wirkungslos, solange die Stimmen innerhalb der neoliberalen Bande kreisen.

Das breite Publikum ist weit davon entfernt, daraus Konsequenzen zu ziehen. Das politische Theater soll dafür sorgen, daß dies so bleibt.

(Jaja, wenn Wahlen was bewirken würden ...)