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Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Dez 10, 2005 - Artikel

Samstag, 10.12.2005    

beim Ratschlag gewesen

Hier hören Peter Strutynski, Nele Hirsch und Reinhard Kühnl zu bei Mohssen Massarrat, im großen "steilen" Hörsaal, der die Plenen beherbergte, vor grad einer Woche. Am anderen Morgen sprach dort Andreas Zumach, den ich schon in Tübingen, aber mit einem ganz anderen Thema hörte.

Eigentlich wollte ich mehr erzählen, wieß nicht ob es noch klappt - jedenfalls gibt es einiges beim Friedensratschlag selbst nachzulesen.

Die SPD als soziales Feigenblatt oder Wie stellt man die Gewerkschaften ruhig

Die Überschrift hier ist eine Kapitelüberschrift im neuen ISW-Text "Freiheit" statt Sozialstaat, aber mir natürlich ein wichtiger Punkt zur Aufklärung. Im Text dann mehr: Das ISW rechnet mit der Regierungspolitik ab (PDF 240k). Eigentlich keine Überraschung, aber darum geht es hier auch nicht - ein ausgesprochen wichtiger Text halt - und jeder kann ihn herunterladen :) (PDF 240k)

Allerdings - ähnlich wie bei ver.di kann ich den "Einstieg" nicht nachvollziehen, da heißt es "Die Mehrheit stimmte für das Gegenteil der neuen Regierung" und "Am 18. September hat die große Mehrheit der Deutschen gegen neoliberale Politikangebote gestimmt."

Ich denke dagegen schon, daß die Wähler meistens wußten, daß "die Viererbande" von FDP,Grüne,Spd,CxU genau für ein "neoliberales Politikangebot" stehen, auch wenn das gerne gesundgebetet wird - hier folgt das ISW für mich schwer verständlich einer beliebten DGB-Argumentation.

Richtig ist, daß die Parteien sich inzwischen öfter vom Begriff Neoliberalismus distanzieren, gleichzeitig aber das Publikum mit dieser Doppelzüngigkeit noch nicht umgehen kann.

So klingt der obige Satz für mich wie Wunschdenken. Mal sehen wie es weiter geht.

UCK und Kosovo

Die Besatzung (das "Protektorat") ist und war keine "Lösung". Ende der Besatzung wäre auch dort in meinen Augen angemessen, auch wenn ich selber momentan nicht in die Einzelheiten gehe.

Soweit so schlecht, hier ein Hinweis auf eine andere UCK-Betrachtung (hm, englisch). Wer will kann dort auch kommentieren, ich bin allerdings noch nicht so weit ;-)

Links & WASG

In den Medien kommt - immerhin - der Linksparteitag vor. Wichtigster Punkt, offensichtlich, die "Fusion". Größter Stolperstein: Die PDSLinkspartei-Politik in Berlin.

Einen netten Vorschlag hörte ich heute: Die "betroffenen" Parteimitglieder könnten doch in die SPD wechseln (*), und der Stein des Anstoßes wäre erledigt ... ;-)

(* vielleicht nur ein historisches Versehen, daß sie noch nicht dort sind)

BUKO-Doku-Kohle

Die "Bundeskoordination Internationalismus" (BUKO) macht Kongresse (Link wech). Ein traditionsreicher Zusammenschluss der bundesdeutschen internationalistischen Solidaritätsbewegung. Mit der bei uns mittlerweile auch erfahrenen Rolle der Globalisierung hat auch diese Internationalismusarbeit einen verstärkten Stellenwert bekommen. Ich habe mich nur wenig damit befassen können, das aber immer als Ansporn empfunden. Immerhin, damals beim Kongress in München konnte ich einiges mitnehmen.

Ich bin nun auf die Spendenkampagne /Link weg!) gestoßen (die langjährige Förderung durch den evangelischen Entwicklungsdienst (!) wurde abgebrochen) und fand bei dieser Gelegenheit die umfangreiche "Dokumentation des 27. Kongresses" als PDF-Datei (2.6 Mb) (ist weg!) - diese 186 Seiten (!) hochverdichter Information möchte ich weiterempfehlen, obwohl ich bisher auch erst einen Bruchteil angucken konnte. Dies war der vorletzte Kongress, die Dokumentation zum letzten von 2005 (#28) ist angekündigt.

Die Spendenkampagne spricht für sich selbst wenn als man noch hinsurf en konnte.

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Ungeniert aus dem Zusammenhang, ein witziger Satz aus der erwähnten Doku: So gibt es zwar ausführliche historische Untersuchungen über die Trinkkultur von Hafenarbeitern in Hamburg vor dem 1. Weltkrieg, eine Untersuchung über die Bedeutung von Wohngemeinschaften für linksradikale Politik gibt es nicht.

(Disclaimer: ich vermisse so eine Untersuchung nicht ;-)