Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Mär 2007

March 8th

Donnerstag, 8.3.2007    

BUKO-Oster-Kongress

ok, die Ankündigung ist etwas anders, aber der Ostertermin springt ins Auge.

Sorry: Interessante Texte und Gedanken, aber Ostern gibts Ostermarsch, basta ;-)

March 7th

4 Jahre

Vor 4 Jahren (nicht 5), Anfang März 2003, fing ich "auf kleiner Flamme" mit dem Bloggen an.

Jetzt fällt mir auf: das war kurz vor dem Angriff auf den Irak - 20. März. Auch 4 Jahre.

hu, ich kann nicht mehr rechnen :(

Gewerkschaft dazugelernt

Gewerkschaft fällt Mehdorn in den Rücken
Herber Rückschlag für Bahnchef Hartmut Mehdorn: Die Gewerkschaft Transnet hat sich überraschend gegen eine Privatisierung des Unternehmens ausgesprochen. Dabei waren die Arbeitnehmervertreter noch vor Kurzem voll auf der Linie des Vorstands.
Berlin - Neuerdings distanziert sich Transnet von den Börsenplänen der Bahn. Ein Gewerkschaftssprecher bestätigte heute, ein entsprechender Beschluss sei im Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Absprache mit Transnet gefallen.

DDP:
Bahn-Chef Mehdorn: "Realität ignoriert"

March 6th

Dienstag, 6.3.2007    

Afghanistan, nicht nur

Die Lehre hierbei, wie im Irak, ist eine grundsätzliche. Es ist viel besser, wenn die Veränderung eines Regimes von unten bewirkt wird, sogar wenn das ein langes Warten wie in Südafrika, Indonesien oder Chile bedeutet. Besatzungen unterbinden die Möglichkeit eines organischen Wandels und schaffen ein viel größeres Problem, als vorher da war. Afghanistan ist dafür nur ein Beispiel.

Tariq Ali beim ZNET

One-Way Heiligendamm!

attac macht 3 Sonderzüge - Basel, Salzburg und Bonn nach Rostock, am 2. Juni! - Abfahrt 1. Juni!

Verblüffung, und die Rückfahrt?

... die verteilt sich über die ganze Woche ;-)

Ist ja klar: die berühmte Choreografie des Widerstands kennt viele Termine, die mit der Großdemonstration am Anfang stehen. Wie es dann weiter geht, ist soo verschieden, auf jeden Fall nimmt man an daß viele Aktivisten erst mal bleiben.

Wenn das Wetter nur gut ist - ich möchte nicht wissen wieviele dann versuchen unter freiem Himmel zu schlafen.

March 5th

Montag, 5.3.2007    

"Von meiner Basis-Ausbildung her bin ich immerhin Jurist"

Putin bei der Siko München - er geht auf viele Fragen ein. Auf deutsch ist seine Rede sowie Frage und Antwort beim Friedensratschlag nachzulesen.

Anmeldung, NICHT Genehmigung!! - Nachtrag

Warum muß ich so oft bei Demoplanungen usw. von "Genehmigungen" hören und lesen?

Das Versammlungsrecht sieht keine Genehmigung, sondern die Anmeldung einer Veranstaltung (unter freiem Himmel!) vor.

Solange es sich nicht um "privaten Grund und Boden" handelt, hat man mit der Anmeldung bei der zuständigen Behörde zunächst seine Pflicht erfüllt. Bei Anlässen spontaner Art kann die Anmeldung auch telefonisch und hilfsweise bei der Polizei erfolgen.

Die Anmeldung hat natürlich nicht zuletzt den Zweck, daß nicht zwei veschiedene Sachen am gleichen Ort stattfinden. Sowas erfährt man bei der Anmeldung und kann sich dann darauf einrichten, klar.

Die Behörde reagiert ..

March 5th

Sonntag, 4.3.2007    

doch noch 'n Zitat

Fefe: Aber ich kann nicht sagen, daß ich das schlecht finde, wenn die Strafverfolgungsbehörden unfähig sind. Das ist immerhin der beste Schutz, den wir vor "Antiterror"gesetzen und staatlicher Oppression haben

(dabei auch Kritik am Telepolis-Artikel den ich da zitierte).

noch ist es nicht so weit

(Link weg) Merkel mies Bush
aus dieser (Link weg) Bilderserie geclipt (PDF 2.2 Mb).

Parlamentarismus ... Beispiel SPD

So funktionierts:
Wolfgang Dirschauer war als Energie-Referent lange Jahre Knotenpunkt aller Energiefäden in der SPD-Bundestagsfraktion. Am 1. Februar 2007 wechselte Dirschauer nach Angaben der Zeitschrift E&M zu Vattenfall in die Klimaschutz-Abteilung. In Dirschauers Amtszeit fällt das Energiewirtschaftsgesetz, das weitgehend nach den Wünschen der Stromwirtschaft gestaltet ist.
Dirschauers Vorgänger als Energiereferent der SPD-Bundestagsfraktion war Gerd von der Gröben. Gröben ist inzwischen Generalbevollmächtigter von E.ON.

via Nachdenkseiten

Radwege...

Aus dem Polizeibericht: Am Samstag ... war ein 52jähriger ... zu Fuß auf dem Gehweg auf der Albert-Roßhaupter-Straße in westlicher Richtung unterwegs. Auf Höhe Hausnummer 21 musste er aufgrund eines verbotswidrig auf dem Gehweg parkenden weißen DB-Sprinter auf den angrenzenden Radweg ausweichen. Zur gleichen Zeit befuhr ein 72jähriger Rentner mit seinem Fahrrad den betreffenden Radweg in östlicher Richtung. Der Rentner konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und kollidierte mit dem hinter dem Lieferwagen hervortretenden Fußgänger und stürzte. Durch den Sturz verletzte sich der Rentner so schwer (Kopfverletzungen), dass er zur stationären Behandlung in ein Münchner Krankenhaus eingeliefert werden musste. Der Fußgänger blieb unverletzt.
Der unbekannte Führer des verbotswidrig auf dem Gehweg abgestellten Sprinters entfernte sich vor dem Eintreffen des Unfallkommandos von der Unfallstelle.

--> Radwege bauen heißt Fallen stellen.

ach ja, die Fahrbahn ist gefährlich?

Die Unfallberichte der Polizei enthalten auffällig seltener Radfahrunfälle auf Fahrbahnen ohne Radweg.

Leben außer Kontrolle

Dieser Tage wird der Film

zum Film
Leben außer Kontrolle

in München vorgeführt. Es gibt einen Trailer dazu (Download deutsche, englische Fassung, MPEG je 35,8 MB). Auch dieser Trailer ist schon sehenswert und verspricht viel für den Film.

Von Genfood und Designerbabies
Ein Film von Bertram Verhaag und Gabriele Kröber

(Veranstaltung war bereits)

______
Im übrigen bin ich der Meinung, Monsanto müsse enteignet werden: www.percyschmeiser.com


March 3rd

Samstag, 3.3.2007    

in Vorbereitung: Ostermarsch Draußen 2007

Update: Vorbereitung abgeschlossen ;-)

(Neulich noch:) Jetzt steht es fest: der Ostermarsch Draußen 2007 der BIFA geht zum Fliegerhorst Erding. Es dauert wohl noch etwas bis mehr im Web stehen kann (oder auch nur alle Parameter für die Anmeldung komplett sind), aber der "2. Probelauf" war erfolgreich.
Der "1. Probelauf" hatte noch kein endgültiges Ergebnis gebracht, aber ein paar interessante Bäume, trotzdem wird die Route anderswo laufen ...

Das Bild stammt vom Vorjahr.

Stay tuned ;-)

Agustín Aguayo, US Kriegsverweigerer

Das US-Militär verfolgt unerbittlich Agustín Aguayo, der als US Kriegsverweigerer den Einsatz im Irak verweigert hat. Das ganze auf deutschem Boden - wo bleibt das Eingreifen deutscher Gerichte?

Dieser Tage laufen Aktionen der fränkischen Friedensbewegung anläßlich der Verfahrenstermine der US-Militärs ab 6. März 2007 in Würzburg, hier via Nachrichten aus Hassfurt:
Agustín Aguayo ist dort wegen "Desertion" und "Verpassen der Verlegung der Einheit" angeklagt. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu sieben Jahren. Neben den Aktionen in Würzburg wird es auch Protestveranstaltungen in den USA und Großbritannien geben. Der Soldat ist seit Anfang Oktober 2006 im US-Militärgefängnis in Mannheim inhaftiert, weil er sich Anfang September 2006 weigerte, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sich genötigt sah, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Er war als Sanitäter in der 1. Infanteriedivision in Schweinfurt stationiert.
Agustín Aguayo versucht seit fast drei Jahren vergeblich, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden.

Seit längerem wird er - wie andere verfolgte Verweigerer auch - von Connection e.V. unterstützt (von dort hab ich das Bild).

Mehr u.a. auch bei NRHZ, trueten.de (dort auch mehr zum verwandten Fall Ehren Watada);
American/English: blog, www.aguayodefense.org

Bundes-StaSi

Die Absicht der Politik, private Rechner heimlich elektronisch durchsuchen zu dürfen bewegt die Szene. Problem dabei vor allem: Dieser Staat ist nicht vertrauenswürdig, spätestens seit den Ereignissen die wir bei der - hm - Zusammenarbeit "unserer" Behörden mit den US-amerikanischen Stellen beobachten mussten ist klar - der Rechtsstaat existiert nur noch als Flickenteppich - wohl dem, der im Ernstfall auf einen intakten Flicken trifft.
So erscheinen die ganzen Überwachungsmaßnahmen vor allem als Aufgabe, staatlichen Machtmissbrauch gegenüber der Aufdeckung durch den Bürger zu schützen. Deshalb ist die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Verbrechensaufklärung auch nicht so entscheidend, diese Kritik perlt also ab.
Zwei Artikel gerade mit technischen Betrachtungen widersprechen sich also nur scheinbar:

Isotopp: Der Bundestrojaner durchdekliniert
So geht es mir zunächst auch:"Ich wollte nix dazu schreiben, weil ich mich dann wieder so aufrege. Aber es geht einfach nicht. ..."
Mal unterstellt, der Staat würde sich an seine Richtlinien halten (hier: "Richtlinien zur erfolgreichen Sicherung von EDV-Beweismitteln"), zeigt Isotopp die inhärenten Widersprüche auf.
Bleibt spannend, ob das mal juristisch praktisch durchdekliniert wird..
Telepolis: Der Staat als Einbrecher: ...
Hier wird auch ein Weg gezeigt, wie sich der Staat technisch halbwegs elegant zielbewußt in unsere Rechner einschleichen kann.
Darüber hinaus wird erneut klar:
"Jetzt soll die Polizei aber handeln wie die "Staatssicherheit". Der Bundestrojaner wendet das bisherige Vorgehen vollständig, er pervertiert es. Der Bundestrojaner soll in privateste Bereiche desjenigen einbrechen, der untersucht wird. Aber er soll es so tun, dass der Betroffene davon nichts merkt. Und er soll es so tun, dass der Betroffene keine Chance hat, sich gegen eventuell daraus entstehende Anschuldigungen zu verteidigen. Der Bundestrojaner soll eigentlich wie Software von Verbrechern funktionieren. Damit wird die Polizei selbst zum lichtscheuen Gesindel, also zum Teil des Problems und ist nicht weiter Teil der Lösung."

March 3rd

Freitag, 2.3.2007    

wer ab jetzt in die USA reist ...

"... daß die USA jetzt nicht nur Platten von Notebooks kopieren, sondern auch noch das Paßwort haben wollen (für Kryptopartitionen z.B.), und die Leute da in Beugehaft nehmen, wenn sie das nicht rausrücken wollen." via Fefe.

Nein, die USA ist kein sicheres Ausreiseland.

Ich habe schon vorher zu viele Horrorstories gehört von Leuten die bei der Einreise "falsch einsortiert" wurden und danach von Problemen nicht mehr runter kamen.

Aber ich muß ja nicht hin. Wollen ist auch nicht.

PS.: Unsere Behörden sind ja leider nicht mehr weit weg davon :(