Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Mai 20, 2005

Freitag, 20.5.2005    

Promis in Usbekistan

(nein, nicht jetzt ... ist schon etwas her).

billmon zeigt in Bildern und Zitaten (amerikanisch, klar) die enge Verbundenheit des "demokratischen Westens" mit einem verläßlichen Freund ... Bush, Powell, Rice und Rumsfeld der Reihe nach bei Karimov, in herzlicher Verbundenheit. Das illustriert auch ein bischen die politischen Gründe da.

Auf jeden Fall sollte das - wieder einmal - den Bluff von Demokratie und Menschenrechten bei unseren Regierungen klarstellen, eben zusammen mit den Informationen von MONITOR.

Gesehen hab ichs erst via rtfm (Link weg), obwohl ich die Whiskey Bar schon länger schätze.

Kriminalisierung der Schulhöfe

Frau Weiss ist Kulturstaatsministerin
Zum Thema Film-Piraterie betonte sie, dass alle Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz in Deutschland illegal seien und blieben. „Ich bestehe darauf, dass es keine Bagatellregelung gibt“, sagte Weiss.

Damit hat sich mal wieder die Filmindustrie durchgesetzt, die mit “Raubkopierer sind Verbrecher” die passende Lobby- & Einschüchterungskampagne fährt und schon im Februar mit einem Brief an die Bundesregierung die Abschaffung der Bagatellklausel forderte. Und auch die CDU dürfte sich freuen, die dies für die Filmindustrie immer fleissig mit forderte. so der passende Kommentar von markus/netzpolitik.org

"aus politischen Gründen"

Wieder mal bei der attac-Mailingliste "Globalisierung und Krieg" mitbekommen:

Monitor vom 19.5.2005: Bundeswehr bildete usbekische Offiziere aus und genehmigte Rüstungslieferungen

lesenswert ... hier nur kurz zitiert:

"... Wie MONITOR weiter berichtet, genehmigte die Bundesregierung im Jahr 2000 eine Lieferung von Herstellungsausrüstung für kleinkalibrige Munition aus der Bundesrepublik nach Usbekistan. Im Jahr 2001 wurde die Ausfuhr von Revolvern und Pistolen in hoher Stückzahl genehmigt. Im gleichen Jahr erlaubte die Bundesregierung den Export von Herstellungsausrüstung für Handfeuerwaffen und Munition nach Usbekistan... "

zum Schluß
"... Amnesty International habe die Bundesregierung noch vor kurzem gedrängt, die Repressionen in Usbekistan in einer Erklärung zu verurteilen. Dies sei jedoch "aus politischen Gründen" unterlassen worden."