Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Archive - Mär 26, 2005

Samstag, 26.3.2005    

Bellizisten

Das Gegeneinander von Bellizisten und Pazifisten wird sinnlos, gefragt ist die Zusammenarbeit von Militärs, die das Schießen stoppen können und Friedensarbeitern, die in ihrem Schutz Frieden vorbereiten und stiften wollen.
... sagen die Bellizisten (bzw. hier Eppler selbst).

Im Friedensbüro hat jemand die Zeitschrift Entwicklungspolitik mit einem Artikel von Erhard Eppler (Link wech) hingelegt - und ich finde gleich, daß Eppler trotz seines Alters sich ganz ähnlich ins Zeug legt wie an anderer Stelle von Nachtwei geschildert.

Nur - es stimmt nicht was er da absichtsvoll schreibt. Er will "seiner Regierung" den Rücken frei halten - aber diese Legitimierung von Militär ist so glaubwürdig wie der Brandstifter bei der Feuerwehr. Im Rahmen der BIFA-Planungen kommen wir darauf zurück.

Ostermarsch :-))

Der Ostermarsch heute lief gut - wenn man bedenkt was momentan in München ständig an Aktionen los ist kann man die Resonanz doch loben!

Die Redemanuskripte kommen noch auf die Friedensbündnis-Seite, jetzt erst mal hier "zurücklehnen" ;-)
(Update: 3 von 4 sind da)

hervorheben möchte ich die Musik von Willi le Truc - zusammen mit dem Wetter einfach angenehm (-> Bild). Wie selten in den vergangenen Jahren blieb ein großer Teil der Leute bis zum Schluß.
Wir haben auch einen Troubadix unter uns, der sich kurz ins Programm wurschtelte. Die Musiker machten gute Miene zum Spiel ... aber anders als in der Kultserie konnte der Betreffende das Festmahl ungefesselt besuchen ;-)

Die Presseerklärungen vom Vorjahr hätten in vielen Punkten heuer auch noch gepasst, na ja. ich stelle hier mal ein paar Zitate rein:

2004 I Die Zeiten sind kriegerischer geworden, mehr denn je werden „unsere“ Soldaten in alle Welt geschickt - das akzeptieren wir nicht.
 
Für ein soziales Europa - keine EU-Militärmacht - Mit dem Motto kritisieren wir insbesondere, daß im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen der EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung bedeutet und gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ verschärft wird.

2004 II Beim Ostermarsch steht der Zusammenhang zwischen Militarisierung und Sozialabbau wieder im Vordergrund - ein Zusammenhang, der am vergangenen Wochenende noch zu kurz kam. Militärische Gewalt ist wesentlicher Bestandteil neoliberaler Machtausübung. Die Einschüchterung der Bevölkerung durch wirtschaftlichen Druck stellt gleichzeitig eine Disziplinierung dar, um so noch ungestörter die modernen Kolonialkriege betreiben zu können. Im Gegensatz zu den Regierungsdarstellungen bedeutet gerade der neue EU-Verfassungsentwurf einen Militarisierungsschub mit Zwang zur Aufrüstung und verschärft gleichzeitig die wirtschaftliche Umverteilung von „unten nach oben“ - wir sind ein Teil der Gegenwehr!

2005 I Der Ostermarsch hat dieses Jahr das Motto: „Unsere Vision: Abrüstung, Demokratie und soziale Gerechtigkeit - ein anderes Europa ist möglich. Aufbruch zu politischen Alternativen! Ein Schwerpunkt ist dabei die Ablehnung der weiteren Militarisierung der Europäischen Politik, die durch die neue EU-Verfassung droht. Dazu gehört die klare Argumentation gegen die verheerenden neoliberalen Irreführungen in der gegenwärtigen Politik. Sie werden mit als Grund für die bleibenden Kriegsgefahren angesehen. Die weltweiten Einsätze der Bundeswehr sind durch nichts zu rechtfertigen. Der 60. Jahrestag des Kriegsendes soll Anlaß sein, eine Vision für ein anderes Europa darzustellen, die im entschiedenen Gegensatz zur offiziellen Politik steht. Ein hoffnungsvoller Ansatz ist die Zusammenarbeit im Rahmen der Sozialforen, lokal, europaweit und weltweit.

2005 II Unsere Kritik richtet sich nicht nur gegen die Kriege von USA und NATO, sondern natürlich auch gegen die militärischen Tendenzen im eigenen Land. Wir sehen es auch als unseren Erfolg an, daß die wachsende Kritik an den zentralen Punkten der EU-Verfassung nicht länger totgeschwiegen werden kann. Dagegen setzen wir auf unsere politischen Alternativen. Die Sackgassen der neoliberalen Ideologie müssen verlassen werden, wenn Kriegsursachen wirklich bekämpft werden sollen. Wir setzen uns ein für gewaltfreie Lösungen bei Konflikten, für sozialen Ausgleich und Umweltschutz, für demokratische Kontrolle der herrschenden Machtsysteme, also für grundlegend andere politische und gesellschaftliche Verhältnisse.

"Europabeauftragter des Vorstands"

via Werkstattrundbrief bin ich auf folgende "Hämmer" aufmerksam geworden ... Dank an die österreichischen Kollegen von der Werkstatt Frieden & Solidarität. Ich kann hier nur Anregungen bringen, lest das ganze selber durch, es ist schlimm. Da muss man sich wohl noch näher mit befassen :-(

Hier der Link zum österreichischen EU-Abgeordneten Hans Peter Martin, der einiges als Faksimile wiedergibt:
http://www.hpmartin.net - direkter Link wech?

aus dem Rundbrief der Werkstatt:
Das Pikante an der Sache: Der Bertelsmann-Verlag, der größte deutsch-europäische Medienkonzern, ist ein Herzstück des sich formierenden rüstungs-medialen-politischen Komplexes. Die Klammer bildet die Deutsche Bank. Bertelsmann betreibt auch einen eigenen "think tank", das Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München und liefert von dort die Vorlagen für die deutsche und europäische Aufrüstungspolitik. Dort werden Vorschläge, wie die Aufrüstungsverpflichtung in der EU-Verfassung oder das europäische Rüstungsamt geboren.
"Die militärische Zielstellung der Europäischen Sicherheitsstrategie ist es, Konfliktdominanz nahe am Krieg Staat gegen Staat sicherzustellen. Die EU-Streitkräfte brauchen daher deutliche Luftüberlegenheit und eine Schlagkraft, die von land- und seegestützen Plattformen operieren kann, wie zum Beispiel von Flugzeugträgern, um die Küstengebiete zu beherrschen, die Streitkraft zu schützen, zusätzliche Feuerkraft bereitzustellen und zusätzliche Streitkräfte heranzubringen. Was Europa braucht, ist eine Streitmacht, die an jedem beliebigen Punkt der Erde eingreifen, kämpfen, essen, bleiben kann." (orig. "get anywhere, fight anywhere, eat anywhere, stay anywhere")
 
heißt es in der neuesten Vorlage, die Bertelsmann, über das CAP und seine Lobbyisten von der Brüsseler Politik umgesetzt wissen will.
 
(Centrum für Angewandte Politikforschung: A European Defence Strategy (PDF 2.9Mb "Venusberg-Report)), Bertelsmann Foundation; 2004, S. 26)