Kommentare aus der AMAZONAS-Box
Politik und Technik aus München - Pazifistisch
mit dem Fahrrad (Peace, cycling and more)

Rumsfeld, Merkel oder Ahmadinedschad

Montag, 6.2.2006    

Eine gewisse Eigendynamik ereichte bei den Gegenaktionen zur NATO-Kriegskonferenz das Thema "Rumsfeld" - die Polizei nahm entsprechende Plakate zum Vorwand, willkürlich Leute abzugreifen und festzunehmen (wobei sie peinlich vermieden Leute festzunehmen, bei denen öffentlichkeitswirksame Prozesse zu riskieren wären). Rumsfelds Verantwortung wurde insbesondere für das Massaker von Falludscha festgehalten - er ist als Massenmörder zu bezeichnen (das Plakat ist bei der BIFA dokumentiert). Die Bundesregierung kam insofern ins Spiel, als sie sich gerade auf dieser NATO-Kriegskonferenz als uneingeschränkter Partner dieser verbrecherischen Politik präsentierte.

Besondere Dramatik entsteht vor allem dadurch, daß die Medien beim Thema Islam auf verantwortungslose Weise aufputschen (s.auch Junge-Welt-Artikel). Der Eindruck sollte deshalb vermieden werden, daß die Rumsfeld-Debatte vom drohenden Bombenangriff auf den Iran ablenken könnte - die Verhaftungspraxis der Polizei hatte natürlich eine gewisse Eigendynamik beim Thema.

Die Kriegsstimmung in der öffentlichkeit ist nicht zuletzt deshalb so gefährlich, weil damit Begehrlichkeiten genährt werden, "endlich mal" die neuen Mininukes im Einsatz zu probieren.

Die Unterstützung von Merkel für die französische Politik deutet in diese Richtung.